CSU-Politiker warnt vor überstürztem Social-Media-Verbot

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Debatte über die Regulierung von Social Media für Kinder und Jugendliche warnt der CSU-Digitalpolitiker Hansjörg Durz vor einem pauschalen Verbot. "Schnellschüsse wären jetzt kontraproduktiv", sagte der Vorsitzende des Digitalausschusses dem Nachrichtenmagazin "Focus".

Er ergänzte, dass neben den sehr unterschiedlichen Risiken sozialer Netzwerke auch die Chancen in der Debatte nicht ausgeblendet werden dürften. "Den Umgang mit sozialen Medien in einer digitalen Welt lernt man nur durch befähigende Teilhabe. Diese Teilhabe ist Kern von Medienfreiheit, die nicht nur für Erwachsene gilt."

Der politische Fokus müsse deshalb zuerst auf einer konsequenteren Durchsetzung bestehender Regeln liegen. Der europäische Digital Services Act etwa verpflichte Plattformen bereits heute zu "geeigneten und verhältnismäßigen Maßnahmen", um ein "hohes Maß an Privatsphäre, Sicherheit und Schutz Minderjähriger" zu gewährleisten.

Durz empfiehlt der Bundesregierung deshalb, vor einem möglichen Verbot das Ergebnis der unabhängigen Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" im Familienministerium abzuwarten. Für Durz könne ein differenziertes Verbot "Teil einer Lösung" sein. "Wer aber die Komplexität digitaler Räume ignoriert, fällt in dieselbe Diskussionslogik zurück, die wir an den sozialen Medien kritisieren."