Verfassungsschutz stellt gesonderte Beobachtung von Scientology ein

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die planmäßige Beobachtung der Scientology-Organisation eingestellt. "Nachdem die 'Scientology Organisation' auf Bundesebene in den letzten Jahren an Relevanz verloren hat, wird ihre Bearbeitung im BfV nicht länger als bundesweiter, eigenständiger Phänomenbereich fortgeführt", teilte die Behörde am Freitag auf AFP-Anfrage mit. Damit entfalle auch die gesonderte Ausweisung von Scientology im Verfassungsschutzbericht.

Zuerst hatten der Südwestrundfunk (SWR) und das ARD-Hauptstadtstudio über die Entscheidung zu Scientology berichtet. Grund ist demnach eine stärkere Fokussierung der Behörde auf aktuelle Problemfelder wie Spionage, Sabotage oder Terrorismus.

Von Fall zu Fall wird der Verfassungsschutz aber weiter in Sachen Scientology aktiv werden: "Unabhängig davon werden aber Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, die von diesem Personenpotenzial ausgehen, auch weiterhin durch den Verfassungsschutz bearbeitet", teilte das BfV auf AFP-Anfrage weiter mit. Die Behörde verwies darauf, dass die ideologische Einordnung extremistischer Bestrebungen "arbeitsorganisatorischen Zwecken" dient.

Nach Informationen von SWR und ARD-Hauptstadtstudio prüfen in den von Scientology-Aktivitäten besonders betroffenen Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern und Hamburg die Landesbehörden gleichfalls, die gesonderte Beobachtung von Scientology einzustellen oder vollzogen dies bereits.