EU-Kommission verhängt Millionen-Geldbuße gegen Temu

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Die Europäische Kommission hat eine Geldbuße in Höhe von 200 Millionen Euro gegen den chinesischen Onlinehändler Temu verhängt. Hintergrund seien Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA), teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit.

Das Unternehmen habe es versäumt, die systemischen Risiken, die mit dem Angebot illegaler Produkte auf seiner Plattform verbunden seien, sowie den daraus resultierenden Schaden für Verbraucher in der EU sorgfältig zu ermitteln, zu analysieren und zu bewerten, hieß es zur Begründung. Laut den vorliegenden Beweisen der Kommission bestehe eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass Verbraucher in der EU auf illegale Artikel bei Temu stoßen.

Die Risikobewertung von Temu für das Jahr 2024 entsprach laut EU-Kommission nicht den im DSA festgelegten Standards. Sie basierte auf allgemeinen Informationen über Risiken im gesamten E-Commerce-Sektor, anstatt auf spezifischen Beweisen für Temus eigenen Dienst. Zudem habe sie erheblich unterschätzt, wie oft EU-Verbraucher wahrscheinlich auf illegale Artikel treffen. Ein Testkauf im Rahmen der Untersuchung der Kommission zeigte, dass ein hoher Prozentsatz der ausgewählten Ladegeräte grundlegende Sicherheitstests nicht bestand, während viele getestete Babyspielzeuge Sicherheitsrisiken mittlerer bis hoher Schwere aufwiesen.

Die Strafe wurde unter Berücksichtigung der Art des Verstoßes, seiner Schwere in Bezug auf die betroffenen EU-Nutzer und seiner Dauer berechnet. Die Nichteinhaltung ordnungsgemäßer Risikobewertungen, die einen Eckpfeiler der DSA-Architektur darstellen, gilt als besonders schwerwiegender Verstoß. Temu hat bis zum 28. August 2026 Zeit, einen Aktionsplan vorzulegen, um die Verletzung seiner Risikobewertungspflichten zu beheben. Die Nichtbefolgung der Entscheidung kann zu Zwangsgeldern führen.

"Risikobewertungen sind keine reinen Abhakübungen - sie sind das Rückgrat des DSA", sagte EU-Kommissionsvize Henna Virkkunen. Die Risikobewertung von Temu unterschätze konkrete Risiken, sei zu unspezifisch, stütze sich nicht auf solide Beweise und sei nicht umfassend. Sie lasse Regulierungsbehörden, Nutzer und die Öffentlichkeit im Unklaren über das tatsächliche Ausmaß des potenziellen Schadens, den auf Temu verkaufte illegale Produkte verursachen könnten. "Jetzt ist es an der Zeit, dass Temu sich an das Gesetz hält", so Virkkunen.