Waigel fordert Grundsatzdiskussion über CSU-Ausrichtung

München (dts Nachrichtenagentur) - Der CSU-Ehrenvorsitzende und ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel hat eine "grundlegende, tiefgehende Diskussion" über die Ausrichtung seiner Partei gefordert. Dies solle im Rahmen einer Klausurtagung oder einer Grundsatzkommission geschehen, sagte Waigel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagausgabe).

Bei dieser sollten neben CSU-Leuten auch Theologen, politische Philosophen und gesellschaftliche Gruppen über die Ausrichtung der Partei sprechen. Erst danach könne ein Parteitag sich damit beschäftigen.

Waigel reagierte damit auf den "Pfingstbrief" des stellvertretenden CSU-Vorsitzenden Manfred Weber, der der Partei inhaltliche Schwächen vorgeworfen und eine Politik kritisiert hatte, die vor allem auf "Schlagzeilen" und "Klickzahlen" abziele. Webers Brief sei ein "Weckruf" an die Partei, sagte Waigel.

Die CSU müsse überlegen, wie man wieder ein "Demokratie- und Parteiprojekt" schaffe. Man müsse das eigene Verhalten stärker reflektieren und parteiintern mehr diskutieren. "Kritik ist legitim, aber Selbstkritik muss jeder üben. Ich glaube, wir haben alle Anlass, darüber nachzudenken und unseren politischen Diskurs zu verbessern", so Waigel.

Als "Abrechnung" will der CSU-Ehrenvorsitzende den Brief Webers jedoch nicht verstanden wissen. Kritik an Parteivorsitzenden sei nichts Ungewöhnliches, sagte Waigel auch mit Blick auf seine eigene Vergangenheit als CSU-Chef. Früher habe es deutlich mehr Auseinandersetzungen gegeben als heute. Waigel sagte, Söder solle den Brief nicht als "Majestätsbeleidigung", sondern gelassen aufnehmen - und dessen programmatische Vorschläge "offensiv".

Der Ehrenvorsitzende machte zudem klar, dass er sich mehr Breite an der CSU-Spitze wünscht. "Dazu habe ich Markus Söder vor einiger Zeit einen Spruch vom Philosophen Max Müller gesagt: `Sei so, wie nur du sein kannst, lass aber andere so sein, wie nur sie sein können.`"