Bund zahlte zu hohe Auslandszuschläge

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bund hat ins Ausland entsandten Bediensteten aufgrund eines Berechnungsfehlers an etwa einem Drittel der Dienstorte zu hohe Auslandszuschläge gezahlt. Der entstandene Schaden beläuft sich auf etwa fünf Millionen Euro, berichtet der "Spiegel".

Demnach hieß es aus dem Auswärtigen Amt, bei einer Verwendung von Beschäftigten des Bundes im Ausland trete "neben die reine Inlandsdienstbesoldung die Auslandsdienstbesoldung, um die besonderen Bedingungen und Belastungen des Einsatzes im Ausland abzubilden". Die Berechnung der für die Höhe maßgeblichen Zonenstufen erfolge durch eine Firma, die weltweit Daten erhebe und eine mit dem Auswärtigen Amt abgestimmte Berechnungsmethode entwickelt habe.

Dabei werden neben immateriellen Faktoren wie der Sicherheits- und Versorgungslage auch Preisunterschiede für Güter und Dienstleistungen zwischen Berlin und dem Dienstort im Ausland berücksichtigt. Dazu wird eine Teuerungsziffer berechnet: Ist die Kaufkraft am Dienstort geringer und die Kosten damit höher, kommt eine positive Zahl heraus. Lebt es sich am ausländischen Dienstort billiger als in der Bundeshauptstadt, ist der Faktor negativ.

Nach Informationen des "Spiegel" wurden aber alle Ziffern mit positivem Vorzeichen eingespeist, mit der Folge, dass die Zonenstufen einiger Dienstorte zu hoch eingestuft wurden. Betroffen sind 71 von 220 Dienstorten im Ausland, darunter auch Orte in Litauen, an denen Soldaten der Bundeswehr stationiert sind, die zur im Aufbau befindlichen Brigade Litauen gehören.

Das Auswärtige Amt prüft derzeit, die Firma für den entstandenen Schaden in Regress zu nehmen. Von den Staatsbediensteten kann die Bundesregierung die zu hohen Zuschläge aus rechtlichen Gründen nicht zurückfordern. Bei der diesjährigen Festsetzung der Zonenstufen wurde der Fehler bereinigt.