Social-Media-Verbot: Australien verdoppelt Geldstrafe für Verstöße der Konzerne

Gut sechs Monate nach der Einführung des weltweit ersten Social-Media-Verbots für Kinder und Jugendliche will Australien Verstöße der Konzerne mit höheren Geldstrafen ahnden. Wie die Regierung am Samstag mitteilte, wird die Höchststrafe für systematische Verstöße auf 99 Millionen australische Dollar (59,9 Millionen Euro) verdoppelt. Die Internet-Aufsichtsbehörde soll zudem umfassendere Befugnisse erhalten. Sie gehe möglichen Verstößen durch Facebook, Instagram, Snapchat, Tiktok und Youtube "aktiv" nach, erklärte die Regierung.

Australien war mit seinem im Dezember in Kraft getretenen Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige weltweiter Vorreiter. Seitdem erließen mehrere weitere Länder ähnliche Vorschriften, auch in Deutschland wird über das Thema diskutiert.

Eine am Donnerstag im Fachmagazin "British Medical Journal" veröffentlichte Studie kam jedoch zu dem Ergebnis, dass das Verbot bisher kaum Auswirkungen auf das Nutzungsverhalten australischer Teenager hatte. Minderjährige umgehen demnach die per Gesetz erlassenen Beschränkungen, indem sie beispielsweise Fake-Accounts erstellen oder Konten nutzen, die auf ältere Personen registriert sind.

"Es ist klar, dass die großen Tech-Konzerne nicht genug tun, um das Gesetz einzuhalten", konstatierte nun Premierminister Anthony Albanese. Es seien "immer noch zu viele Kinder" in den Onlinenetzwerken aktiv. Mit der Neuregelung verdeutliche die Regierung, "wie ernst wir jede Nichteinhaltung durch die Social-Media-Unternehmen nehmen".

Kommunikationsministerin Anika Wells ergänzte, die Plattform-Betreiber hätten bisher "Tricks direkt aus dem Taktikhandbuch der Tech-Giganten" angewendet und "nur das absolute Minimum" getan. Die Tech-Konzerne gehörten aber "zu den reichsten und mächtigsten Unternehmen der Welt, und wir meinen es ernst damit, sie zur Verantwortung zu ziehen". Die Regierung werde "nicht klein beigeben".

Die australische Aufsichtsbehörde kann die Unternehmen künftig zu Nachweisen darüber verpflichten, welche Maßnahmen sie ergreifen, um zu verhindern, dass Unter-16-Jährige ein Konto eröffnen. Zur Überprüfung der Angaben kann sie zudem Informationen und Unterlagen anfordern - von den Betreibern selbst, aber auch von Dritten wie den Anbietern für die Altersüberprüfung oder den App-Store-Betreibern.