Kabinett tagt im Verteidigungsministerium - Nato-Generalsekretär Rutte zu Gast

Das Bundeskabinett legt bei seiner Sitzung am Mittwoch den Schwerpunkt auf die Stärkung der Bundeswehr und die Vorbereitung des Nato-Gipfels in der kommenden Woche. Es tagt am Vormittag (10.00 Uhr) zum zweiten Mal seit dem Start der schwarz-roten Koalition im Bundesverteidigungsministerium in Berlin. Als Gast nimmt Nato-Generalsekretär Mark Rutte teil. Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) treten danach mit Rutte vor die Presse (12.00 Uhr).

Beschließen will das Kabinett zwei Gesetzesentwürfe, mit der die Bundesregierung auf die wachsende Bedrohung durch Russland reagieren will. Dabei geht es um den beschleunigten Bau von militärischer Infrastruktur sowie die Stärkung der Reserve. So sollen Reservisten künftig wieder zu Übungen verpflichtet werden können - diese Dienstpflicht war 2011 mit der Aussetzung der Wehrpflicht ausgesetzt worden.