Europäische Schutztruppe plant baldige Manöver in Nachbarstaaten der Ukraine

Die von Frankreich und Großbritannien initiierte europäische Schutztruppe für die Ukraine soll in den kommenden Monaten erstmals gemeinsame Manöver abhalten. Diese sollten in den Nachbarstaaten der Ukraine stattfinden, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag nach Beratungen der Pro-Ukraine-Koalition in Paris. Ziel sei es, "zu demonstrieren, dass wir bereit, entschlossen und glaubwürdig sind, zu Land, in der Luft und zur See", betonte er. 

Etwa 20 Staats- und Regierungschefs hatten zuvor über die weitere Unterstützung der Ukraine beraten. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) appellierte erneut an Russlands Präsidenten Wladimir Putin, an den Verhandlungstisch zu kommen. Die Ukraine sei bereit, den Krieg zu beenden. "Auch wir sind offen für Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland, mit der Unterstützung Europas und der Vereinigten Staaten", sagte Merz. Es liege jetzt einzig und allein an Putin, "diese Chance zu ergreifen". 

Der französische Präsident kündigte zudem zusätzliche Rüstungsgüter für die Ukraine an: Kiew wolle 16 Rafale-Kampfjets und Luftabwehrsysteme vom Typ SAMP/T kaufen, sagte Macron. Zudem hätten sich Frankreich und die Ukraine auf Lizenzproduktionen verschiedener Lenkwaffen geeinigt.

Kurz vor dem Treffen in großer Runde hatten Frankreich, Deutschland, die Ukraine und mehrere weitere europäische Länder sich zu einer Koalition zur Raketenabwehr zusammengeschlossen. Ziel sei es, "die Verteidigungsindustrien, die Forschung und die operative Erfahrung zu bündeln", hieß es in einer Erklärung, die von Vertretern Frankreichs, Deutschlands, der Ukraine, Italiens, Dänemarks, der Niederlande, Norwegens, Spaniens, Schwedens und Großbritanniens unterzeichnet wurde. 

"Das wird der Ukraine helfen, Russlands Aggressionen auf Dauer standzuhalten. Es wird aber auch dazu beitragen, dass unsere Verteidigungsindustrie in Europa noch enger zusammenarbeitet", sagte Merz dazu.

Der Druck auf Putin müsse weiter erhöht werden, sagte Merz. "Wir tun das nicht, um den Krieg fortzusetzen, sondern wir tun das, um den Krieg so schnell wie möglich zu beenden", erklärte Merz. "Wir tun es für die Freiheit, die wir morgen mit unseren französischen Nachbarn und Freunden hier in Paris feiern", fügte er mit Blick auf die Militärparade zum französischen Nationalfeiertag am Dienstag hinzu.

Diese wird Merz gemeinsam mit zahlreichen weiteren Staats- und Regierungschefs auf Einladung Macrons von der Ehrentribüne aus verfolgen. Etwa 500 Soldaten aus Ländern, die zur sogenannten Koalition der Willigen zählen, sollen bei der Parade mitmarschieren. Zu ihnen zählen auch 21 Bundeswehrsoldaten des Artilleriebataillons 295 aus Stetten am kalten Markt, welches der Deutsch-Französischen Brigade untersteht.

Es soll eine Militärparade der Superlative werden mit 6800 Teilnehmern zu Fuß und 30 Prozent mehr Flugzeugen und Fahrzeugen als sonst - eine Demonstration der Stärke mit Blick auf Russland und zugleich eine Abschiedsvorstellung für Macron, der im kommenden Frühjahr aus dem Amt scheidet. Macron und Merz verabschiedeten sich in Paris bereits vom britischen Premierminister Keir Starmer, für den das 26. Treffen der Pro-Ukraine-Koalition zugleich sein letztes war.