Abgesetzter türkischer Oppositionsführer Özel kündigt Gründung einer neuen Partei an

Der abgesetzte türkische Oppositionsführer Özgür Özel hat die Gründung einer neuen Partei angekündigt. "Die Partei, die wir gründen wollen, wird mit großem Abstand zur wichtigsten Oppositionskraft in der Nationalversammlung werden", zeigte sich Özel am Dienstag im Parlament in Ankara überzeugt. Die Türkei stehe "an einem historischen Scheideweg". Der 51-Jährige hatte zuvor die linksnationalistische CHP angeführt.

"Wir tragen die unerschütterliche Hoffnung auf einen Neuanfang in uns", fügte Özel hinzu, ohne Einzelheiten zu der neuen Partei zu nennen. Später schrieb er im Onlinedienst X: "Möge unser Weg klar sein! Das Volk wird es sein, das diesen Weg vorgibt und vorantreibt."

Türkische Medien berichten, dass Özel in der kommenden Woche einen entsprechenden Antrag beim Innenministerium einreichen will. Demnach könnte die Gruppierung Neue Partei heißen. Gegründet werden soll sie von mehreren Parlamentsabgeordneten.

Die CHP hatte bei den Kommunalwahlen im Jahr 2024 der islamisch-konservativen Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan eine schwere Niederlage zugefügt. Seitdem steht die Oppositionspartei zunehmend im Visier der türkischen Justiz. So sitzt der ehemalige Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu wegen Korruptionsvorwürfen seit mehr als einem Jahr im Gefängnis. Er gilt als wichtigster Rivale Erdogans. Neben ihm sitzen dutzende weitere Bürgermeister der Opposition in Haft. 

Ein Gericht in Ankara hatte dann die CHP-Führung im Mai abgesetzt, weil es angeblich bei der Wahl der Parteispitze 2023 Unregelmäßigkeiten zu Gunsten Özels gegeben habe. Özel wurde seines Amtes enthoben und dessen Vorgänger Kemal Kilicdaroglu als Parteichef wiedereingesetzt. Kilicdaroglu, der als wenig charismatisch gilt, hatte die Präsidentenwahl im Mai 2023 gegen Erdogan verloren. 

Kurz nach dem Urteil hatte die Polizei gewaltsam den Sitz der CHP in Ankara gestürmt und Özel gezwungen, das Gebäude zu verlassen. Damals hatte er noch die Gründung einer neuen Partei ausgeschlossen und an seine Parteifreunde appelliert, der CHP die Stange zu halten.