Deutsche-Welle-Journalist Alican Uludag erneut in der Türkei festgenommen

Ein türkischer Journalist der Deutschen Welle ist in der Türkei erneut wegen kritischer Kommentare auf Onlineplattformen inhaftiert worden. "Ich werde festgenommen", erklärte Alican Uludag am Dienstag im Kurzbotschaftendienst X. Die Staatsanwaltschaft in Ankara teilte mit, sie habe Ermittlungen wegen Beiträgen im Internet aufgenommen, die zu "öffentlichem Hass und Feindseligkeit" anstachelten und in denen Falschinformationen verbreitet worden seien.

Der in der Hauptstadt Ankara ansässige Journalist war bereits im Februar wegen "Beleidigung des Präsidenten" festgenommen worden und hatte anschließend rund 90 Tage im berüchtigten Gefängnis Silivri nahe Istanbul verbracht. Um welche Kommentare es bei den neuen Vorwürfen genau geht, wollte die Staatsanwaltschaft am Dienstag nicht sagen. Auf Uludags X-Account ist allerdings zu sehen, dass der Journalist zuletzt zahlreiche regierungskritische Beiträge geteilt hatte.

Laut der Deutschen Welle wird gegen Uludag nun "mit neuen Vorwürfen in einem weiteren Verfahren ermittelt". Intendantin Barbara Massing nannte die Festnahme "zutiefst besorgniserregend" und erklärte, journalistische Arbeit dürfe nicht kriminalisiert werden. "Wir erwarten, dass seine Rechte uneingeschränkt gewahrt werden, und fordern auch hier ein rechtsstaatliches und faires Verfahren."

In dem früheren Verfahren, das weiter läuft, hatte die türkische Justiz ebenfalls wegen "Verbreitung von Falschinformationen" sowie "öffentlicher Herabwürdigung von Justizeinrichtungen" gegen Uludag ermittelt. Die Vorwürfe gingen offenbar auf einen Beitrag im Internet zurück, in dem der Journalist der Deutschen Welle zufolge Kritik an der Freilassung mutmaßlicher Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) geübt hatte. Außerdem hatte er der türkischen Regierung Korruption vorgeworfen.

Die Bundesregierung und Menschenrechtsorganisationen hatten damals seine Freilassung gefordert. Im Mai ordnete ein Gericht dann Uludags Entlassung an, die Anklage wurde allerdings aufrechterhalten. Laut Deutscher Welle ist der Gerichtstermin in diesem Verfahren für den 18. September angesetzt.

Wie Uludag sind in den vergangenen Jahren in der Türkei zehntausende Menschen wegen "Beleidigung des Präsidenten" oder ähnlicher Delikte strafrechtlich verfolgt worden - häufig aufgrund von Beiträgen im Internet. 

Der Deutschen Welle zufolge ist Uludag seit mehreren Jahren in der Türkei für den Sender tätig. Als Gerichtsreporter berichtete er demnach über Menschenrechtsverletzungen, Korruptionsfälle und Prozesse und erreicht mit seinen Berichten eine breite Öffentlichkeit.