Abgesetzter türkischer Oppositionsführer Özel verlässt CHP und gründet neue Partei

Der abgesetzte türkische Oppositionsführer Özgür Özel hat mit dutzenden weiteren Abgeordneten seine linksnationalistische Partei CHP für die Gründung einer neuen Partei verlassen. In einem von türkischen Medien ausgestrahlten Video war am Freitag zu sehen, wie Özel an einem Schreibtisch die entsprechenden Papiere unterzeichnete, darunter Dokumente zur Gründung der Yeni Parti (Neue Partei). "Möge es unserem Land, unserer Nation, unserer Partei und uns allen von Nutzen sein", sagte er.

Die Unterlagen zur Parteigründung sollten nach Angaben von Beamten am Mittag beim Innenministerium eingereicht werden. 90 weitere wechselwillige Abgeordnete traten wie Özel aus der CHP aus. Mit 91 Abgeordneten wird die Neue Partei künftig die zweitgrößte Fraktion im 600 Sitze umfassenden Parlament in Ankara stellen. 

Bislang stellte die CHP mit 135 Abgeordneten die zweitgrößte Fraktion; künftig wird sie die viertgrößte sein. Die islamisch-konservative AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan stellt mit 277 Abgeordneten die größte Fraktion im Parlament. 

Özel hatte die Parteineugründung am Dienstag angekündigt. Im Parlament sagte er, die Türkei stehe "an einem historischen Scheideweg". Zudem äußerte er die "unerschütterliche Hoffnung auf einen Neuanfang". 

Die CHP hatte bei den Kommunalwahlen im Jahr 2024 der AKP von Präsident Erdogan eine schwere Niederlage zugefügt. Seitdem steht die Oppositionspartei zunehmend im Visier der türkischen Justiz. So sitzt der ehemalige Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu wegen Korruptionsvorwürfen seit mehr als einem Jahr im Gefängnis. Er gilt als wichtigster Rivale Erdogans. Neben ihm sitzen dutzende weitere Bürgermeister der Opposition in Haft. 

Ein Gericht in Ankara setzte dann die CHP-Führung im Mai ab, weil es angeblich bei der Wahl der Parteispitze 2023 Unregelmäßigkeiten zugunsten Özels gegeben habe. Özel wurde seines Amtes enthoben und dessen Vorgänger Kemal Kilicdaroglu als Parteichef wiedereingesetzt. Kilicdaroglu, der als wenig charismatisch gilt, hatte die Präsidentenwahl im Mai 2023 gegen Erdogan verloren.