Landeswahlausschuss: 17 Parteien treten mit Listen bei Wahl in Berlin an

Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im September treten insgesamt 17 Parteien mit Landes- oder Bezirkslisten an. Der Landeswahlausschuss ließ am Freitag zwölf Landeslisten zu, wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler nach einer Sitzung des Gremiums mitteilte. Zusätzlich dazu kandidieren SPD, CDU und Linke berlinweit sowie die Parteien Heimat und B* mit Listen in einzelnen Bezirken.  

Bereits im Juni hatte der Landeswahlausschuss insgesamt 26 Parteien grundsätzlich für die Wahl zugelassen. Die Parteien mussten für Landeslisten allerdings noch 2200 Unterstützungsunterschriften sammeln und für Bezirkslisten jeweils 185. Ausgenommen davon waren die bereits im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien CDU, SPD, Grüne, Linke und AfD.

Unter den weiteren zugelassenen Landeslisten sind unter anderem das BSW, die Tierschutzpartei und Volt. Andere Parteien wie Die Basis oder die Freien Wähler kamen nicht zum Zuge.

Damit treten weniger Parteien an als bei der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus vor drei Jahren - damals kandidierten 33 Parteien, davon 26 mit Landesliste und sieben mit Bezirkslisten.

In Berlin wird am 20. September ein neues Abgeodnetenhaus gewählt. In einer vergangene Woche veröffentlichten Umfrage von Infrastest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) legte die CDU nach dem Wechsel ihres Spitzenkandidaten zuletzt zu und kam auf 20 Prozent. 

Angesichts sinkender Zustimmungswerte für die CDU und Kritik an seiner Kommunikation beim großen Stromausfall in der Bundeshauptstadt im Januar hatte sich der Regierende Bürgermeister Kai Wegner vor zwei Wochen aus dem Wahlkampf zurückgezogen. Die Spitzenkandidatur übernahm Finanz- und Kultursenator Stefan Evers.

Stärkste Kraft in Berlin ist der rbb-Umfrage zufolge die Linke mit 22 Prozent. Die Grünen lagen bei 17 Prozent, die AfD erreichte 16 Prozent. Die SPD kam auf zwölf Prozent. FDP und BSW würden mit jeweils drei Prozent derzeit den Einzug ins Abgeordnetenhaus verpassen.