Bas: SPD muss sich neu aufstellen und sichtbarer werden

Angesichts schwacher Umfragewerte sieht SPD-Chefin Bärbel Bas ihre Partei in einer schwierigen Lage. "Da kann keiner mit zufrieden sein. Wir müssen uns neu aufstellen", sagte Bas am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview. Zwar habe die SPD in der Koalition mit der Union auch "viel durchgesetzt", sie müsse aber gleichwohl als Partei "sichtbarer werden".

Zu Kritik an der Doppelrolle von ihr als Parteichefin und Bundesarbeitsministerin sowie von Ko-Parteichef und Finanzminister Lars Klingbeil sagte Bas, sie könne diese nachvollziehen. Es sei aber auch wichtig, dass Klingbeil und sie nicht nur im Kabinett, sondern auch im Koalitionsausschuss vertreten seien. Dort sei es beispielsweise gelungen, das Tariftreuegesetz und die Haltelinie für die gesetzliche Rente durchzusetzen. 

"Wäre die SPD nicht da, wären da wahrscheinlich ganz andere Dinge herausgekommen", verwies Bas auf Forderungen von Seiten der Union nach einem Abbau von Arbeitnehmerrechten und sozialen Einschnitten. Die SPD müsse "auch hin und wieder sagen, wo ein Stoppschild ist". Sonst wäre ein neoliberaler Kurs nicht mehr aufzuhalten.

Zudem sei die Koalition mit der Union derzeit "die einzige demokratische Option". Insofern gebe es auch die Verantwortung, "diese Koalition zum Erfolg zu bringen", betonte Bas. Es gehe dort jetzt um die Sicherung von Arbeitsplätzen und die Senkung der Lohnnebenkosten. 

"Dafür müssen wir auch harte Kompromisse machen", räumte Bas ein. Die SPD habe aber "die Verantwortung übernommen, das jetzt gemeinsam zu gestalten, damit es in der Zukunft für alle besser wird", stellte die SPD-Chefin klar. 

Bei der Steuerreform hätte sich ihre Partei zwar eine größere Entlastung vorgestellt, finanziert durch eine höhere Reichensteuer. Dies sei jedoch in den Verhandlungen mit der Union nicht durchsetzbar gewesen. Gleichwohl sei die Reform zumindest "ein erster guter Schritt".