Verfassungsschutz warnt vor Desinformationskampagne gegen Merz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat vor einer aktuellen Desinformationskampagne gewarnt. Die Kampagne ziele darauf ab, das politische Ansehen von Friedrich Merz (CDU) als Bundeskanzler zu untergraben, teilte die Behörde dem "Handelsblatt" mit. Sie sei zudem auch im Kontext der im September anstehenden Wahlen auf Landes- und Kommunalebene in Deutschland zu sehen.

Hintergrund ist ein derzeit im Internet kursierendes deutschsprachiges Video mit dem Logo der "Deutschen Welle" und dem Titel "Interne CDU-Unterlagen: Merz tritt am 10. August zurück". Darin wird fälschlich behauptet, dem "Handelsblatt" liege eine interne Korrespondenz des CDU-Bundesvorstands vor, wonach Merz seinen Rücktritt plane. Das "Handelsblatt" stellt dazu klar: Eine solche Korrespondenz liegt der Redaktion nicht vor. Die angebliche "Handelsblatt"-Webseite, die in dem Video eingeblendet wird, ist gefälscht.

Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes handelt es sich um ein typisches Muster der sogenannten Informationsmanipulation. Die Urheber griffen aktuelle politische Entwicklungen in Deutschland gezielt auf. Durch das Hinzufügen eines weiteren Mediums ("Handelsblatt") werde die angebliche Meldung der "Deutschen Welle" vermeintlich authentischer gemacht und so deren Glaubwürdigkeit erhöht, erklärte die Behörde.

In deutschen Sicherheitskreisen wird hinter der Anti-Merz-Kampagne die Desinformationsgruppe "Storm-1516" vermutet, die dem russischen Militärgeheimdienst GRU zugeordnet wird. Grundsätzlich beobachtet der Inlandsnachrichtendienst eine Zunahme solcher Kampagnen vor politisch wichtigen Terminen. Informationsmanipulation sei nicht nur eine abstrakte Gefahr für die Demokratie, sondern nehme auch bewusst führende Persönlichkeiten in den Fokus, erklärte die Behörde.