"Blutrünstige Barbaren": Geldstrafe nach muslimfeindlichem Post in Hamburg

Nach einem muslimfeindlichen Post auf der Plattform X ist ein Mann in Hamburg zu einer Geldstrafe von 2250 Euro verurteilt worden. Ein Amtsgericht sprach den 53-Jährigen am Montag wegen Volksverhetzung schuldig, wie ein Gerichtssprecher in der Hansestadt mitteilte. Laut Anklage hatte der Beschuldigte Menschen muslimischen Glaubens unter dem Hashtag "Remigration jetzt" im Oktober 2023 in dem Netzwerk unter anderem als "blutrünstige Barbaren" bezeichnet.

Demnach schrieb der Angeklagte in seinem öffentlich einsehbaren Beitrag außerdem, dass Muslime "deportiert" werden sollten und ein Zusammenleben mit dem Islam nicht möglich sei. Nach Angaben des Sprechers räumte der Mann die Tat ein und äußerte Reue. Er habe den Post unter dem Eindruck der Angriffs der radikalislamischen Hamas auf Israel kurz zuvor formuliert.

Laut Gericht ist das Urteil bereits rechtskräftig, Staatsanwaltschaft und Angeklagter verzichteten auf Revision. Das Urteil entsprach der Forderung der Anklage.