Bundesregierung kommt zu Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg zusammen

Nach dem Ende der Sommerpause kommt das Bundeskabinett ab Dienstag zu einer zweitägigen Klausur auf Schloss Neuhardenberg in Brandenburg zusammen (10.00 Uhr). Hauptthema ist die schwierige Wirtschaftslage und die Frage, wie Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden können. Dazu sind auch Gäste aus der Wirtschaft geladen, darunter Siemens-Chef Roland Busch, Handwerkspräsident Jörg Dittrich sowie Vertreter von KI-Unternehmen und Startups. Zum Auftakt tritt Kanzler Friedrich Merz (CDU) vor die Presse (10.15 Uhr). 

Bis Mittwoch wird das Kabinett dann in vier Themenblöcken über industrielle Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Zukunftstechnologien beraten. Am Dienstagnachmittag äußern sich Bauministerin Verena Hubertz (SPD), Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) und Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) zu den Plänen ihrer Häuser. Zudem ist eine Präsentation einer neuen Abfangdrohne sowie von Anwendungen mit Künstlicher Intelligenz bei Zoll und Bundeskriminalamt geplant. Am Mittwoch wird sich das Kabinett zum Abschluss auch mit dem Hitze- und Klimaschutz beschäftigen.