Nach BSW-Austritten in Thüringen: Koalition soll weiter bestehen bleiben

Ungeachtet des Austritts zahlreicher Parteiaustritte aus dem Thüringer BSW soll die gemeinsame Regierungskoalition mit CDU und SPD fortgesetzt werden. "Wir vertrauen einander", sagte Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) am Freitag in Erfurt. "Wir arbeiten als Regierung ganz stabil zusammen". Dies betreffe auch die ursprünglich vom BSW gestellten Minister.

Voigt hob die Kontinuität und Arbeitsfähigkeit der Regierung hervor. "Dieses Land wird gut, ruhig und vor allem vernünftig geführt", sagte er. Er blicke "mit großem Respekt auf den Schritt", den die bisherige BSW-Landeschefin Katja Wolf und weitere Abgeordnete der Landtagsfraktion mit ihrem Parteiaustritt gegangen seien, "weil es auch ein Bekenntnis ist für Thüringen und für die gemeinsame Arbeit".

Wolf, die auch Finanzministerin im Kabinett von Voigt ist, betonte, dass der Koalitionsvertrag mit drei Partnern geschlossen worden sei und und "dass wir weiterhin zum Regierungsvertrag stehen". Auch SPD-Landeschef und Innenminister Georg Maier bekannte sich zur seit 2024 regierenden Koalition: "Wir haben einen Regierungsauftrag und dem möchten wir gerecht werden."

Zehn Abgeordnete der BSW-Landtagsfraktion um Wolf hatten am Freitag ihren Parteiaustritt erklärt und dies vor allem mit der Einmischung der Parteispitze um Gründerin Sahra Wagenknecht und deren fehlender Distanz zur AfD begründet. Zuvor waren bereits drei andere BSW-Landtagsabgeordnete aus Partei und Fraktion und ein weiterer Abgeordneter aus der Partei ausgetreten, Wie es mit der BSW-Landtagsfraktion weitergeht, soll kommende Woche beraten werden.