Hohe Spritpreise und Dürre: Moldau verhängt Notstand in Energie- und Wassersektor

Angesichts hoher Spritpreise und einer schweren Dürre hat das Parlament in Moldau einen 60-tägigen Notstand im Energie- und Wassersektor erklärt. Der Gesetzesentwurf passierte am Dienstag das Parlament mit 54 zu 20 Stimmen; 22 Abgeordnete enthielten sich. Der Notstand erlaubt den moldauischen Behörden "eine schnelle Reaktion, falls es zu Unterbrechungen in der Versorgung mit Energie, Sprit und Wasser kommt", erklärte die Regierung.

Seit Beginn des Kriegs zwischen den USA und dem Iran in der Golfregion vor fast sieben Monaten sind die weltweiten Treibstoffpreise massiv angestiegen. Zugleich hat eine Dürreperiode in Europa dazu geführt, dass die Pegel der Flüsse gesunken sind.

Der moldauische Regierungschef Vasile Tofan bezeichnete die Risiken, die sich aus den Kriegen im Iran und in der Ukraine in Verbindung mit der Dürre ergeben haben, als "einen perfekten Sturm". Seit dem Beginn des Ukraine-Krieges 2022 hat Moldau seine Abhängigkeit von russischer Energie deutlich verringert und setzt stattdessen auf Importe aus der EU.

Moldau kämpft laut der Regierung außerdem mit "einem gravierenden Wassermangel" an den Flüssen Dnister und Pruth, der die Trinkwasserversorgung beeinträchtigen kann. Präsidentin Maia Sandu hatte am Montag erklärt, ein Ausnahmezustand sei notwendig, damit die Behörden handeln können, "wenn schnelle Entscheidungen zum Kauf von Sprit nötig sind, wenn der Wasserstand des Dnister weiter sinkt oder wenn die Spritpreise weiter steigen".