Söder für stärkere Regulierungen von Social Media

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für stärkere Regulierungen von Social Media ausgesprochen. Söder sagte am Mittwoch zum Auftakt der Medientage München, es müsse in Europa überlegt werden, wie "das Gift, das von außen sehr stark eingebracht wird", so gesteuert werden könne, dass es am Ende abgemildert werde.

Der CSU-Chef nannte als ein Beispiel Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. Dieser sei ein großer europäischer Staatschef - die Menschen würden bei Macron aber zuerst an die Berichte über seine Ehe mit seiner Frau Brigitte Macron denken. Es gebe eine "völlig andere Medienöffentlichkeit" als früher, sagte Söder.

Ein anderes Beispiel für notwendige Eingriffe seien die Gratulationen von Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump an die AfD nach deren Wahlsieg in Sachsen-Anhalt. Russland beeinflusse durch seine Blogger den politischen Diskurs in Deutschland, die USA steuere durch seine Konzerne die Algorithmen. "Wir dürfen uns das nicht einfach so kampflos gefallen lassen", sagte Söder.

Söder sprach sich explizit für europäische Lösungen aus, es müsse hier aber mit mehr Tempo entschieden werden. Auch der Schutz des geistigen Eigentums müsse in Europa geregelt werden, das geistige Eigentum müsse eine ganz andere Wertigkeit bekommen, forderte Söder.

Die Medientage München zählen zu den führenden Medienfachkonferenzen in Europa, sie finden in diesem Jahr zum 40. Mal statt. Mehr als 5000 Teilnehmer diskutieren dort bis Freitag aktuelle Branchenthemen.