Zentralkomitee der KP tagt in China - Verschärfung der Disziplin geplant

In China hat Präsident Xi Jinping am Montag eine mehrtägige Sitzung der Eliten der Kommunistischen Partei eröffnet, bei der unter anderem die Disziplin in den eigenen Reihen verschärft werden soll. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua nehmen an dem Treffen etwa 300 Mitglieder des Zentralkomitees der regierenden Kommunistischen Partei teil. Berichten zufolge soll es dabei unter anderem um eine Eindämmung von Korruption und eine Steigerung der Effektivität und Loyalität gehen.  

Bei der Eröffnung der Sitzung präsentierte Xi einen Entwurf des Zentralkomitees, der "strategische Pläne für die Stärkung einer umfassenden und strengen Selbstdisziplin der Partei" darlegt, wie Xinhua berichtete. 

Aus der unter strengen Sicherheitsvorkehrungen abgehaltenen Sitzung hinter verschlossenen Türen werden bis zu ihrem Ende am Donnerstag vermutlich kaum Details bekannt werden. Es wird erwartet, dass die Behörden erst nach Abschluss der Sitzung eine Zusammenfassung der Ergebnisse veröffentlichen.

Die Sitzung, das sogenannte fünfte Plenum, findet im Vorfeld eines wichtigen Parteitags im nächsten Jahr statt, bei dem der 73-jährige Xi sich nahezu sicher eine historische vierte Amtszeit sichern und die Regierung umbilden wird. Frühere Plenen waren bereits entscheidend für die Festigung der Macht des Staatsoberhaupts gewesen. 

Xi geht seit 14 Jahren gegen Korruption in der chinesischen Staatsführung vor und hat in dieser Zeit bereits tausende Funktionäre entmachtet, darunter dutzende Mitglieder des Zentralkomitees. Er wirft jedoch weiterhin zahlreichen Kadern vor, seine Anweisungen nicht umzusetzen. Experten sagten der Nachrichtenagentur AFP, Xi wolle zum Erreichen von Effizienz und Loyalität mehr Überwachung und Regeln einsetzen. 

Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt leidet unter einer anhaltend schwachen Binnennachfrage und einer Krise im Immobiliensektor. Auch die politische und wirtschaftliche Unsicherheit in den Beziehungen mit dem USA belastet die Führung in Peking.