Israels Präsident ruft Parteien zu Kompromissen für Regierungsbildung auf

Nach der Parlamentswahl in Israel vor rund einer Woche hat Präsident Isaac Herzog die Parteien zu Kompromissen aufgerufen, um die Bildung einer neuen Regierung zu ermöglichen. "In der derzeitigen Realität, ohne eindeutigen Sieger nach der Wahl, fordere ich Originalität und Kreativität, Mut und guten Willen", sagte der Präsident am Mittwoch vor Journalisten. 

Die Parteien müssten verstehen, dass sie "nicht alle ihre Versprechen" aus dem Wahlkampf einhalten können. Gleichzeitig betonte Herzog, er verlange von niemandem, dass er "auf seine grundlegenden Werte verzichtet".  

Herzog trat gemeinsam mit dem Präsidenten der Zentralen Wahlkommission, Noam Sohlberg, vor die Presse. Sohlberg überbrachte ihm die offiziellen Ergebnisse der Parlamentswahl vom 27. Oktober. Später wollte Herzog dann nach Angaben seines Büros mit zweitägigen Beratungen darüber beginnen, wem er den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. 

Bei der Wahl am Dienstag vor einer Woche war der rechtsreligiöse Block um Regierungschef Benjamin Netanjahu auf 53 Sitze gekommen. Das Oppositionsbündnis des Mitte-Rechts-Kandidaten Gadi Eisenkot kam auf 48 Sitze. Keines der beiden Lager erreichte die für eine absolute Mehrheit im Parlament nötigen 61 Sitze. Die beiden überwiegend arabischen Listen Raam und Vereinigte Liste sicherten sich zusammen 19 Sitze, so viele wie noch nie. Eine Regierungsbildung könnte schwierig werden.

Die arabischen Parteien könnten Eisenkots Block zu einer parlamentarischen Mehrheit verhelfen. Der Oppositionsblock ist uneinig darüber, ob die arabischen Parteien an einer Koalition beteiligt werden sollen. 

Netanjahu hatte die Bildung einer breiten Koalitionsregierung ohne die israelisch-arabischen Parteien unter seiner Führung gefordert. Netanjahu und seine Verbündeten werfen den arabischen Parteien Wahlbetrug vor.

Die israelische Wahlkommission wies die Vorwürfe am Mittwoch aber zurück. Alle Beschwerden gegen die Parlamentswahl seien überprüft worden, und es gebe "keine Ergebnisse, die auf eine Beschädigung der Integrität der Wahl hindeuten", erklärte die Kommission.

Sohlberg warnte vor einer "realen Gefahr" durch diejenigen, die das Ergebnis der Wahl anzweifeln. Herzog kritisierte seinerseits "das grobe Verhalten und die rassistischen Äußerungen" in Bezug auf die arabische Minderheit in Israel. Gewalt - sowohl verbal als aus physisch - habe in der Gesellschaft keinen Platz.