Steinmeier-Nachfolge: Bundestagsvizepräsident Nouripour kritisiert Merz

In der Debatte um das Bundespräsidentenamt hat Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) das Verhalten von Kanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert. Merz sei "erneut ein wichtiges Personalverfahren entglitten", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Samstag. "Er musste von mehreren Seiten dazu gebracht werden, eine Kandidatin zu präsentieren, die breit getragen werden kann."

Nach Informationen aus Parteikreisen läuft die Entscheidung über die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier auf die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hinaus. Auf die Nominierung einer eigenen Kandidatin will die CDU demnach verzichten. Aigner solle als gemeinsame Kandidatin der Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD vorgeschlagen werden. Zugleich wurde betont, dass die Entscheidung offiziell erst bei den Sitzungen der Parteigremien am Montagvormittag getroffen werden soll.

Nouripour sagte der Zeitung, er "schätze Ilse Aigner sehr". Sie wäre seines Erachtens "eine gute Kandidatin". Seine Fraktion werde jeden Personalvorschlag allerdings erst dann formal beraten können, wenn Merz einen solchen "endlich unterbreitet - und nicht nur über die Presse lancieren lässt".