Haushaltsausschuss stimmt über Kampfdrohnen für die Bundeswehr ab

Der Haushaltsausschuss des Bundestags soll am Mittwoch grünes Licht für die Beschaffung tausender Kampfdrohnen für die Bundeswehr geben (Sitzungsbeginn 14.00 Uhr). Die unbemannten Flugkörper sollen der Bundeswehr-Brigade in Litauen bei der Abschreckung gegen Russland helfen. Das Bundesverteidigungsministerium hat den beiden deutschen Rüstungs-Startups Stark Defence aus Berlin und Helsing aus München dafür Großaufträge erteilt. 

Wegen der umstrittenen Beteiligung des Trump-Vertrauten Peter Thiel an Stark Defence hatten Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und die SPD Vorbehalte geäußert. Die SPD-Fraktion kündigte inzwischen ihr Ja zu der Beschaffungsvorlage an, nachdem ihre ursprünglichen Bedenken ausgeräumt wurden. Da auch die Unionsfraktion zustimmen will, gilt eine Bewilligung als sicher.