Merz zu Xi: "Große Chance" zur Entwicklung der Beziehungen mit China

Zum Auftakt seines Treffens mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die "große Chance" zur Entwicklung der beiderseitigen Beziehungen hervorgehoben. "Wir sind zwei der drei größten Industrienationen der Welt. Das ist eine große Verantwortung, aber es ist auch eine große Chance", sagte Merz am Mittwoch in Peking zu Xi.

Im Bereich des internationalen Handels gebe es "einige Themen", über die beide Politiker sprechen sollten, fuhr der Bundeskanzler fort. "Es gibt Herausforderungen, über die wir auch heute sprechen sollten", sagte Merz, ohne konkrete Beispiele zu nennen. "Aber der Rahmen, in dem wir uns bewegen, ist ein außerordentlich guter." Berlin und Peking hätten seit Jahrzehnten eine gute bilaterale Beziehung, "ich möchte daran gerne anknüpfen", sagte Merz weiter.

Merz sprach sich zudem dafür aus, die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen wieder aufzunehmen. Sie sollten "gegen Jahresende" in China stattfinden, hieß es aus deutschen Regierungskreisen.

Xi sagte, er schätze die Beziehung zu Deutschland sehr. Er sei bereit, gemeinsam mit dem Bundeskanzler daran zu arbeiten, die "umfassende strategische Partnerschaft zwischen China und Deutschland" auf ein "neues Niveau" zu heben.

Merz war am Mittwoch zu seinem zweitägigen Antrittsbesuch in Peking eingetroffen. In der chinesischen Hauptstadt wurde er von Ministerpräsident Li Qiang mit militärischen Ehren in der Großen Halle des Volkes empfangen. Merz betonte bei dem Treffen, es gebe aus seiner Sicht "ein großes Potenzial für Wachstum" in beiden Volkswirtschaften. Damit dieses genutzt werden könne, müssten beide Seiten "offen miteinander sprechen".

Zentrale Themen des Besuchs sind aus Sicht der Bundesregierung die Abhängigkeit deutscher Unternehmen von Rohstoffen und seltenen Erden aus China sowie die Frage fairer Wettbewerbsbedingungen auf dem chinesischen Markt. Merz wird von einer 30-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet. Auch die Zollpolitik der USA, der Ukraine-Krieg und weitere internationale Konflikte dürften in den politischen Gesprächen eine Rolle spielen.