SPD-Vorsitzende Bas: Debatte über neue Köpfe an der Parteispitze hat keinen Sinn

Nach der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas erneut einen Rücktritt des Parteivorstands abgelehnt. Die Frage nach neuen Köpfen an der Parteispitze sei in einer Vorstandssitzung am Tag nach der Wahl "offensiv angesprochen" worden, sagte Bas am Montagabend den ARD-"Tagesthemen". Die Parteiführung sei jedoch "einhellig der Meinung" gewesen, dass es "keinen Sinn macht", diese lange Debatte jetzt zu führen.

Nach der herben Niederlage in Rheinland-Pfalz hatten Bas und ihr SPD-Co-Vorsitzender Lars Klingbeil in der Parteizentrale in Berlin ihren Reformwillen betont, sowie ihren Anspruch, die Bundes-SPD auf dem Weg der Reformen weiter zu führen. Die Menschen erwarteten, "dass die SPD sich nicht jetzt in Selbstzerfleischung ergießt", sagte Bas.

Ähnlich äußerte sich der ehemalige SPD-Vorsitzende Kurt Beck. "Es geht um inhaltliche Fragen und darum, wie wir an die Menschen herankommen mit unserer Politik", sagte er zu "Bild" (Dienstagsausgabe). "Da ist die Personalfrage nicht im Vordergrund."

Die SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz verlangte wiederum den Rücktritt der SPD-Bundesspitze. "In Berlin an der Parteispitze wird man nicht einfach weitermachen können", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Benedikt Oster zu "Bild". Es brauche Veränderungen, "inhaltlich und personell", forderte er. "Wir standen im Bund vor zwei Wochen bei zwölf Prozent, wie soll eine Landespartei das noch retten?"

Konkret kritisierte Oster die Arbeitsmarktpolitik der Bundespartei und von Bundesarbeitsministerin Bas. "Wir verlieren massiv Arbeiter", sagte er. Das sei kein Zufall, sondern hausgemacht. "Wir brauchen eine Arbeitsministerin, die Politik für die hart arbeitenden Menschen macht, keine Arbeitslosenministerin", sagte Oster. "Natürlich sind wir auch für die da, die unverschuldet in die Arbeitslosigkeit rutschen, aber dabei können wir nicht länger die Arbeiter vergessen."

In Rheinland-Pfalz hatte die CDU die SPD am Sonntag erstmals seit 35 Jahren von der Spitze der Regierung verdrängt. In Baden-Württemberg hatte die SPD Anfang März mit 5,5 Prozent bereits das schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt eingefahren.

Für Freitag setzte die SPD-Führung ein Treffen mit Vertretern aus der Kommunalpolitik, den Ländern, der Bundestagsfraktion und den SPD-Kabinettsmitgliedern. Dabei gehe es auch darum, "darüber zu reden, ob wir beide auf dem richtigen Weg sind", sagte Bas am Montag in der Parteizentrale mit Blick auf Klingbeil und sich selbst.