EU-Außenminister gedenken im ukrainischen Butscha des Massakers vor vier Jahren

Vier Jahre nach den Gräueltaten in der ukrainischen Stadt Butscha haben Außenminister Johann Wadephul (CDU) und weitere EU-Vertreter bei einem Ukraine-Besuch der Opfer des Massakers gedacht. "Butscha steht als Symbol für unzählige weitere russische Kriegsverbrechen", erklärte Wadephul am Dienstag bei seinem Besuch in der Ukraine. "Wohin auch immer Putins Russland geht, dahin kommen Mord und Barbarei." Der Jahrestag zeige, dass "Sicherheit weiterhin nicht mit, sondern nur gegen Putins Russland möglich ist".  

Das Treffen in der Ukraine sei "ein klares Signal an Russland: Die Verantwortlichen für diesen Krieg und die begangenen Verbrechen dürfen nicht ungestraft davonkommen - das schulden wir den Opfern, ihren Familien und Freunden", fügte Wadephul hinzu. 

Nach Angaben aus Kiew nahmen neben Wadephul Vertreter aller EU-Mitgliedstaaten an dem Gedenken teil, darunter die Außenminister aus Bulgarien, Irland, Italien, Polen, Rumänien, Schweden und den baltischen Staaten sowie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigten die EU-Außenminister ihr "unerschütterliches Engagement", um dafür zu sorgen, dass Moskau für das Massaker zur Rechenschaft gezogen werde.

"Es ist wichtig, dass wir neben dem Krieg im Nahen Osten die Ukraine nicht aus dem Blick verlieren", sagte Kallas bei einer Rede in der Nähe der Gedenkstätte von Butscha. Die Verantwortlichen der russischen "Kriegsverbrechen" müssten strafrechtlich verfolgt werden. Dafür solle ein "Sondertribunal" im Rahmen des Europarats eingerichtet werden, um die Arbeit des Internationalen Strafgerichts zur Untersuchung der russischen Verbrechen zu ergänzen, fügte Kallas hinzu.

Der russischen Armee wird vorgeworfen, zu Beginn des Ukraine-Krieges in Butscha - einem Vorort der Hauptstadt Kiew - hunderte Zivilisten getötet zu haben. Die russischen Truppen zogen sich am 31. März 2022 aus dem Vorort zurück. Zwei Tage später wurden die Gräueltaten dort entdeckt. Moskau streitet bis heute ab, für das Massaker verantwortlich zu sein.

Im Anschluss an das Gedenken in Butscha sollte es bei dem Besuch der EU-Vertreter in Kiew auch um die weitere Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkrieg gegen die russischen Streitkräfte gehen. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha sagte, dabei solle "die Lage an der Front, die Energiesicherheit und der Weg der Ukraine in Richtung EU" besprochen werden.

Im Fokus des informellen Treffens stehe "die europäische Unterstützung für die Ukraine in den Bereichen Militär, Energie und Infrastruktur", erklärte das italienische Außenministerium.

Derzeit wird ein bereits im Dezember von der EU beschlossener Hilfskredit in Höhe von 90 Milliarden Euro durch den ungarischen Regierungschef Viktor Orban blockiert. "Wir werden weiterhin militärische, finanzielle, energiebezogene und humanitäre Unterstützung leisten", erklärte Kallas vor ihrem Ukraine-Besuch im Onlinedienst X.