Von der Leyen: EU-App für Alterskontrollen im Netz "bald" einsatzbereit

Eine seit langem diskutierte europäische App für strengere Alterskontrollen im Netz ist laut EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "bald" einsatzbereit. Die App sei fertig entwickelt und könne in naher Zukunft in den 27 EU-Ländern eingeführt werden, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Die App soll Pornoseiten oder Online-Netzwerke wie Tiktok, Instagram und Youtube für Kinder sperren können.

Das Prinzip: Wer die App herunterlädt, muss sich ausweisen, zum Beispiel über einen Personalausweis, einen Reisepass oder die Online-Ausweisfunktion. Die App speichert das Geburtsdatum. Wird dann eine Website mit einer Altersbeschränkung aufgerufen, gibt die App den Zugriff frei oder sperrt die Website, wenn der Nutzer zu jung ist. Wer alterbeschränkte Seiten auf einem anderen Gerät aufruft, kann sich über einen QR-Code mit der App ausweisen.

Hundertprozentig wasserdicht sei diese Methode nicht, räumte ein Kommissionbeamter ein. Ältere Geschwister und Freunde, Eltern oder Betreuer könnten sich für jüngere Kinder registrieren.

Die App soll an Online-Plattformen nur die Information weitergeben, ob ein Nutzer alt genug ist. Die Technologie sei "vollständig anonym", betonte von der Leyen am Mittwoch. Für Dritte soll nach Kommissionsangaben nicht nachvollziehbar sein, welche Internetseiten einzelne Nutzer aufrufen.

In der Theorie gelten für die meisten Online-Netzwerke bereits Altersbeschränkungen. Tiktok, Instagram und Snapchat etwa sind laut Nutzungsbedingungen in der EU ab 13 Jahren erlaubt, Youtube und Tumblr ab 16 Jahren. Porno-Webseiten sind ab 18 Jahren erlaubt. Nutzerinnen und Nutzer müssen bei ihrer Anmeldung aber lediglich ein entsprechendes Geburtsdatum angeben, eine tatsächliche Kontrolle gibt es nicht.

Die Kommission hat mehreren Plattformen deshalb bereits mangelnden Jugendschutz und damit einen Verstoß gegen das EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) vorgeworfen. In Zukunft sollen die Unternehmen die Alterskontrolle nach Vorstellung aus Brüssel zur verpflichtenden Zugangsvoraussetzung machen. "Es gibt keine Ausreden mehr", warnte von der Leyen.

Bislang hatten Online-Plattformen dem Kommissionsbeamten zufolge argumentiert, eine Alterskontrolle sei technisch nicht möglich, ein Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen Internetseiten oder ein Eingriff in die Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer. Sobald die neue App flächendeckend verfügbar sei, werde die Kommission auch Verstöße härter bestrafen.

Die Kommission hat den Code für die App veröffentlicht. Auf dieser Grundlage können die 27 EU-Länder die App offiziell einführen. Mehrere Staaten haben diesen Schritt bereits getestet, darunter Frankreich, Spanien, Griechenland, Dänemark und Irland. Es steht aber auch privaten Unternehmen offen, eine eigene App zu entwickeln und anzubieten.

Außerdem bleibt jeder Regierung überlassen, ob sie die Alterskontrolle für bestimmte Webseiten zusätzlich gesetzlich zur Pflicht machen will. Auf diese Weise ließe sich ein Social-Media-Verbot für Kinder durchsetzen, wie es in Frankreich und Dänemark geplant ist.

In Deutschland arbeitet eine von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) eingesetzte Expertenkommission an konkreten Handlungsempfehlungen zum "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt". Die Ergebnisse sollen im Sommer vorliegen.