Merz betont Notwendigkeit von Kompromissen in Koalition und übt Selbstkritik

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat angesichts des zuletzt angespannten Klimas in der schwarz-roten Koalition die Notwendigkeit von Kompromissen betont. Seine Regierung wolle und müsse trotz eines breiter werdenden politischen Spektrums in der Lage sein, "in der politischen Mitte unseres Landes Probleme zu lösen", sagte Merz am Freitag beim Deutschen Katholikentag in Würzburg. "Diesen Beweis müssen wir erbringen."

Der Streit gehöre zur Demokratie dazu, betonte der Kanzler mit Blick auf die jüngsten Auseinandersetzungen zwischen den Koalitionspartnern CDU/CSU und SPD über die Sozial- und Steuerreformen. "Wenn wir zu einem politischen Thema nicht mehr streiten und uns plötzlich alle einig sind, ist wahrscheinlich irgendwas falsch", sagte der Kanzler in einer Diskussionsrunde mit jungen Menschen beim Katholikentag. Aber der Streit müsse zu einem Ergebnis führen. "Und vielleicht streiten wir im Augenblick zu viel und bringen zu wenig Ergebnisse, das mag sein." 

Merz äußerte sich in diesem Zusammenhang selbstkritisch über seinen Kommunikationsstil. "Ich beschäftige mich in den letzten Wochen mit immer größerer Intensität mit der Frage: Woran liegt das, dass es mir offensichtlich nicht gelingt, die Menschen im Lande hinreichend zu erreichen, auch zu überzeugen, dass der Weg, den wir versuchen, in der Regierung einzuschlagen, den ich versuche einzuschlagen, auch der richtige ist, und der auch eine emotionale Bindung erzeugt und die Bevölkerung mitgeht?" 

Diese Frage habe er "noch nicht abgeschlossen" für sich beantwortet, sagte der Kanzler. "Ich weiß, dass ich in meiner Kommunikation etwas verbessern muss, damit diese Botschaft besser verstanden wird, das weiß ich."