Söder warnt Pistorius vor Schwächung von Landeskommandos

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor einer Schwächung der Landeskommandos der Bundeswehr gewarnt. Das berichtet die "Bild" (Freitagausgabe). In einem Schreiben an den Minister äußerte Söder demnach "Irritation und Sorge" über "offenbar laufende Planungen" im Verteidigungsministerium.

Eine deutliche Reduzierung von Dienstposten und weitere organisatorische Änderungen würden die Landeskommandos schwächen, obwohl sie "das zentrale Bindeglied zwischen Bundeswehr und den Ländern darstellen", schrieb Söder. "Das wäre der falsche Weg für unser Land und auch für die Bundeswehr selbst."

Der CSU-Chef erklärte, Bayern unterstütze die Neuausrichtung der Bundeswehr zur Stärkung der Landes- und Bündnisverteidigung "nachdrücklich". Zugleich seien die Länder bei Katastrophenlagen weiterhin auf schnelle Unterstützung der Bundeswehr angewiesen. Mit Blick auf den "Operationsplan Deutschland" warnte Söder, die angedachten Maßnahmen würden die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen "konterkarieren". Eine "kompensationslose Beschneidung der Landeskommandos" wäre "nicht nur ein Rückschritt für die gesamtstaatliche Resilienz, sondern auch für die Gesamtverteidigung Deutschlands".

Zudem sprach sich Söder dafür aus, die "aufwachsenden Heimatschutzkräfte" den Landeskommandos wieder "wie früher" zu unterstellen. Diese müssten eng mit den zivilen Verteidigungsstrukturen zusammenarbeiten. Mit Verweis auf das Hochwasser 2024 in Süddeutschland warnte der Ministerpräsident vor weiteren Einschnitten bei Personal und Führungsstrukturen. Abschließend forderte er Pistorius auf, die "offenbar angedachten Änderungen nicht weiterzuverfolgen". Die Landeskommandos und das Operative Führungskommando gelte es "zu stärken, nicht zu schwächen". Das Verteidigungsministerium äußerte sich zunächst nicht zu den Vorwürfen.