Berlin: E5-Treffen findet trotz Starmer-Rücktritts am Mittwoch statt

Trotz des Rücktritts von Großbritanniens Regierungschef Keir Starmer soll ein für Mittwoch angekündigtes Treffen der sogenannten E5-Gruppe zur Unterstützung der Ukraine in Berlin abgehalten werden. "Wir gehen davon aus, dass es wie geplant weiter stattfinden kann", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag vor Journalisten. Bei dem Treffen will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit seinen Kollegen aus Großbritannien, Italien, Frankreich und Polen in Berlin zusammenkommen.

"Wir haben das Statement von Keir Starmer über seinen Rückzug und auch den weiteren Zeitplan zur Erkenntnis genommen", sagte Kornelius mit Blick auf den Rücktritt am Montagvormittag in London. Mit Starmer habe die Bundesregierung in Großbritannien "immer einen verlässlichen und engen Partner gehabt in außenpolitischen und gerade die Ukraine betreffenden Fragen". 

Bei dem für Mittwoch in Berlin geplanten Treffen der E5-Staaten soll es um die weitere Unterstützung der Ukraine durch die europäischen Partner im russischen Angriffskrieg gehen. Nato-Generalsekretär Mark Rutte soll per Video zu dem Treffen zugeschaltet werden, das Teil der Vorbereitungen auf den Nato-Gipfel im Juli in Ankara ist.

Mit Blick auf verstärkte beiderseitige Angriffe zwischen Russland und der Ukraine appellierte die Bundesregierung zudem an beide Seiten, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. "Die Aufforderung gilt Russland, das sich bisher jeder politischen Annäherung verweigert", sagte Kornelius. "Der Zeitpunkt ist gekommen, dass dieser Krieg nun politisch gelöst wird."

Die sogenannte E5-Gruppe (Group of Five) zur Stärkung der Verteidigungszusammenarbeit europäischer Staaten war 2024 ins Leben gerufen worden, um die Zusammenarbeit zur Unterstützung der Ukraine im russischen Angriffskrieg zu koordinieren. Sie besteht aus Deutschland, Frankreich, Italien, Polen und Großbritannien. 

Der britische Regierungschef Starmer hatte angesichts massiven Drucks auch aus seiner eigenen Partei am Montag seinen Rücktritt angekündigt. Er werde bis zur Wahl eines Nachfolgers Regierungschef bleiben.