Prien wirbt in Brüssel für gemeinsame Kinderschutzregeln im Netz

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) drängt auf gemeinsame europäische Regeln zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz. Wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte, führt die CDU-Politikerin dazu heute in Brüssel Gespräche mit Vertretern der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments.

Im Mittelpunkt stehen demnach die Empfehlungen eines von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eingesetzten Expertenpanels sowie die Ergebnisse der deutschen Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt". Beide Expertengremien waren zu einem ähnlichen Ergebnis gekommen, dass Kinder unter 13 Jahren soziale Netzwerke nur unter Aufsicht der Eltern oder in einem pädagogischen Kontext nutzen sollten. Ein Zugang darüber hinaus solle schrittweise erfolgen und an verbindliche Sicherheitsstandards der Plattformen geknüpft werden.

Prien sagte, es bestehe ein breiter gesellschaftlicher Konsens, dass für Kinder und Jugendliche besondere Schutzstandards gelten müssten. Es spreche viel dafür, eine einheitliche europäische Altersgrenze von 13 Jahren für die eigenständige Nutzung sozialer Medien ins Auge zu fassen. "Gleichzeitig sind nationale Alleingänge bei der Regulierung großer Plattformen nur begrenzt möglich." Deshalb brauche man Klarheit darüber, auf welchem Rechtsweg die Europäische Kommission ein Mindestalter für soziale Netzwerke umsetzen wolle und welchen Zeitplan sie dafür vorsehe.

Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche ist die konsequente Umsetzung des Digital Services Act. "Die großen Plattformen müssen ihrer Verantwortung endlich gerecht werden", sagte Prien. Es gebe keinen Grund, notwendige Schutzmaßnahmen weiter aufzuschieben. "Mein Ziel ist es, in Brüssel gemeinsam mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament einen europäischen Fahrplan für mehr Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt voranzubringen und die europäische Zusammenarbeit weiter zu stärken."