Steinmeier ruft zu Solidarität mit queeren Menschen auf - CSD-Paraden in mehreren Städten

Drei Wochen nach dem Anschlag auf den Berliner CSD hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Solidarität mit queeren Menschen aufgerufen. "Viele von ihnen haben inzwischen Angst", schrieb der Bundespräsident in einem am Samstag veröffentlichten Gastbeitrag für "Zeit Online". "Sie tragen schon seit geraumer Zeit ein wachsendes Risiko, Opfer von feindlichen Herabsetzungen, Anfeindungen und Straftaten zu werden." Es sei nicht hinnehmbar, dass CSD-Paraden, die für dieses Wochenende in mehreren deutschen Städten geplant sind, bedroht würden: "Das können wir nicht dulden."

Es habe "lange genug gedauert", bis sich die Akzeptanz unterschiedlicher Lebensformen in der Gesellschaft und der Gesetzgebung durchgesetzt habe, schrieb Steinmeier. "Selbstbestimmung, gleiche Rechte - das ist nicht etwas, das nur Minderheiten anginge: Es ist die politische DNA unseres Landes." Steinmeier fügte hinzu: "Und die verteidigen wir, auch gegenüber denjenigen, die einen Rollback hin zu Ausgrenzung und Diskriminierung durchsetzen möchten." Weiter schrieb er: "Wir stehen zusammen, wir gehören zusammen."

"Anscheinend können wir es nicht oft genug sagen", schrieb Steinmeier. "Nach unserer Verfassung und Überzeugung haben alle das Recht, über sich selbst zu bestimmen, gerade da, wo es um das Innerste jedes Menschen geht, um den Ausdruck der eigenen Persönlichkeit, um Liebe und Partnerschaft, um Körperlichkeit und Sexualität."

An diesem Wochenende und in den kommenden Wochen werde es "in unserem Land an verschiedenen Orten CSD-Umzüge und Veranstaltungen geben, und dabei wird auch der Opfer in Berlin gedacht", schrieb der Bundespräsident. "Es ist wichtig und richtig, dass in ganz Deutschland so viele Menschen ihre Anteilnahme und Solidarität zeigen."

"Schon in den vergangenen Jahren sind immer wieder Paraden zum Christopher Street Day, vor allem in kleineren Städten, bedroht und angegriffen worden, konnten zum Teil nur unter hohem Schutz stattfinden oder mussten gar abgesagt werden", merkte Steinmeier an. "Die Täter sind Islamisten wie in  Berlin, aber häufig, sehr häufig auch Rechtsextremisten, die ihren Hass auf die offene Gesellschaft immer vehementer auch gegen Homosexualität und queere Menschen richten."

Eine wehrhafte Demokratie könne das nicht dulden, mahnte Steinmeier: "Konsequente Strafverfolgung, Sicherheit im öffentlichen Raum, Schutz der Zivilgesellschaft, eine Bildungsoffensive, Solidarität und Empathie – die Liste der Aufgaben ist lang, sie ist eine Verpflichtung für uns alle."

Für Samstag waren CSD-Paraden unter anderem in Krefeld, Koblenz, Darmstadt, Lübeck und Plauen geplant. Am Samstag kommender Woche sollen solche Paraden unter anderem in Bremen, Magdeburg, Zwickau und Riesa stattfinden.