Grüne werfen Merz Versäumnisse bei Drohnenabwehr vor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dem Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle Versäumnisse bei der Abwehr hybrider Bedrohungen vor. Merz habe bereits vor einem Jahr eine Gesamtstrategie angekündigt: "Seitdem ist viel zu wenig passiert", sagte von Notz dem "Handelsblatt".

Bei der Drohnenabwehr, beim Schutz kritischer Infrastruktur und im Umgang mit Desinformation sei Deutschland "längst nicht so aufgestellt, wie wir es sein müssten". Von Notz machte dafür auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) verantwortlich. Dieser nehme sich des Themas nicht "mit der gebotenen Ernsthaftigkeit" an und setze stattdessen auf "schnelle Schlagzeilen und ministerielles Kompetenzgerangel".

Merz hatte zuvor angekündigt, bald Erkenntnisse zur Urheberschaft des versuchten Drohnenanschlags in Leipzig vorzulegen. Zugleich drohte er den Verantwortlichen mit Konsequenzen. Sollte die erneute Ankündigung des Kanzlers zu schnellerem und entschlossenerem Handeln führen, "begrüßen wir das ausdrücklich", sagte von Notz. Hybride Angriffe müssten rascher zugeordnet und mit Konsequenzen beantwortet werden. "Auf die Worte des Bundeskanzlers müssen jetzt endlich entschlossene Taten folgen", forderte der Grünen-Politiker.