Teilnehmende berichten von guter Atmosphäre bei Kabinettsklausur in Neuhardenberg

Mehrere teilnehmende Ministerinnen und Minister haben von einer guten Atmosphäre bei der Kabinettsklausur der Bundesregierung in Neuhardenberg berichtet. "Die Atmosphäre ist gut, die Stimmung ist gut", sagte Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) am Dienstagnachmittag am Rande der Beratungen. Ähnlich äußerten sich bei einer gemeinsamen Pressebegegnung auch Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) und Bauministerin Verena Hubertz (SPD).

Die drei Kabinettsmitglieder berichteten vor allem vom Themenbereich technologische Innovation als einem Schwerpunkt der Beratungen. "Fortschritt gibt es immer nur mit Forschung", betonte Bär. Es gehe darum, Deutschland "bei Zukunftstechnologien nach vorne zu bringen". Sie begrüßte positive Entwicklungen bei Unternehmensgründungen vor allem im Startup-Bereich.

Eine wichtige Rolle spiele der Einsatz Künstlicher Intelligenz, sagten Bär, Wildberger und Hubertz. Digitalminister Wildberger kündigte an, den Aufbau von Rechenzentren-Kapazitäten zu beschleunigen. Er betonte besonders die Bedeutung industrieller KI. Wildberger räumte ein, dass es im KI-Bereich derzeit einen deutlichen Vorsprung der USA und Chinas gebe. Auch Deutschland habe aber "Weltunternehmen, die in Teilbereichen führend sind".

"Die Nummer drei oder vier zu sein, ist auch ein gutes Zwischenziel", warnte Wildberger davor, sich lediglich auf das Ringen um eine globale Führungsrolle zu konzentrieren. Diesbezügliche Anstrengungen seien wichtig, doch solle man nicht "immer die Latte so hoch hängen, dass wir es erst gar nicht machen", sagte er. Wildberger und Bär mahnten auch dazu, beim Thema KI immer die Bereiche Souveränität und Sicherheit mitzudenken.

Alle drei Ministerinnen und Minister drangen zudem auf Fortschritte beim Bürokratieabbau und der Entlastung von Berichtspflichten. Hubertz verwies hier für den Baubereich auf Anstrengungen zu mehr serieller Produktion, um Kosten und Planungsaufwand zu verringern. "Das ist nicht Plattenbau 2.0", stellte sie klar. Hubertz begrüßte steigende Zahlen von Baugenehmigungen. Jetzt müsse aber "der eingeschlagene Weg entschlossen fortgesetzt werden", sagte sie.

Die zweitägige Kabinettsklausur im brandenburgischen Schloss Neuhardenberg hatte am Dienstagvormittag begonnen. Schwerpunkte sind die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland, die Themen Klimaschutz und -anpassung, aber auch Sicherheitsfragen wie die Abwehr hybrider Angriffe. Bär wies hier darauf hin, dass es im Forschungsbereich eine immer engere Verzahnung von zivilen und militärischen Anwendungen gebe. "Die Zeit der Naivität ist vorbei", sagte sie.