Abbas: Politik Israels bedroht "Leben und Existenz" der Palästinenser

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Israels Politik als existenzielle Bedrohung für das palästinensische Volk verurteilt. "Die Gefahr beschränkt sich nicht mehr darauf, die Zwei-Staaten-Lösung zu untergraben und die Verwirklichung des palästinensischen Staates zu verhindern", sagte Abbas am Donnerstag in einer aufgezeichneten Ansprache vor der UN-Vollversammlung in New York. "Sie bedroht inzwischen die Existenz und das Leben des palästinensischen Volkes in seiner Heimat", fügte er hinzu.

Abbas kritisierte zudem die Entscheidung der US-Regierung, ihm kein Visum für die Einreise in die USA zu gewähren, weshalb Abbas lediglich virtuell vor die UN-Vollversammlung treten konnte. "Wir lehnen diese unrechtmäßigen Strafmaßnahmen ab, und wir lehnen die Anschuldigungen und Rechtfertigungen ab, auf denen sie beruhen", sagte der Palästinenserpräsident.

Im teilweise von der Palästinensischen Autonomiebehörde verwalteten und von Israel besetzten Westjordanland hat die Gewalt israelischer Siedler gegen die palästinensische Bevölkerung in den vergangenen Monaten stark zugenommen. 

Einer AFP-Zählung auf Grundlage palästinensischer Behördenangaben zufolge wurden seit dem 7. Oktober 2023 im Westjordanland mehr als 1100 Palästinenser von israelischen Soldaten oder Siedlern getötet, darunter auch bewaffnete Kämpfer. Nach israelischen Angaben wurden im selben Zeitraum mindestens 49 Israelis getötet. 

Am 7. Oktober 2023 hatten die Hamas und ihre Verbündeten aus dem Gazastreifen heraus Israel angegriffen. Es wurden mehr als 1200 Menschen getötet und 251 Opfer als Geiseln verschleppt. Israel reagierte mit massiven Angriffen auf den Gazastreifen, bei denen nach nicht überprüfbaren Hamas-Angaben seither mehr als 73.000 Menschen getötet wurden.

Israel hält das Westjordanland seit dem Sechstagekrieg 1967 besetzt. Dort leben rund drei Millionen Palästinenser und mehr als 500.000 israelische Siedler. Ihre Siedlungen sind nach dem Völkerrecht illegal.