EU-Kommission will Frontex stärken

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Die EU-Kommission will die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) stärken. Ziel sei ein Ausbau der Kapazitäten zum Schutz der EU-Außengrenzen, teilte die Brüsseler Behörde am Dienstag mit. Frontex solle zudem "zum zentralen Akteur für Rückführungen" gemacht werden.

Laut EU-Kommission wurden die illegalen Grenzübertritte in den letzten zwei Jahren mehr als halbiert, wobei die Rückkehrquote auf über 30 Prozent gestiegen ist. Dennoch würden die Außengrenzen durch ein verändertes geopolitisches und sicherheitspolitisches Umfeld herausgefordert, was eine stärkere europäische Reaktion erfordere.

Frontex soll nach dem Willen der Kommission eine verstärkte ständige Reserve erhalten, einschließlich einer neuen Europäischen Grenz- und Rückführungsreserve. Zudem wird eine Schnelleinsatztruppe vorgeschlagen, die in Krisensituationen eingreifen kann. Eine neue Online-Beobachtungsstelle soll zur Früherkennung potenzieller Bedrohungen beitragen. Frontex soll zudem über ein spezielles Rückkehrkoordinierungszentrum verfügen und bei Rückführungen aus Drittländern helfen können.

"Europa wird sich immer für den Schutz seiner Grenzen einsetzen", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. "Europa entscheidet, wer in unsere Union kommt und unter welchen Umständen. Deshalb schlagen wir heute vor, Frontex zu stärken." So könne man die Mitgliedstaaten unterstützen, wann und wo immer dies erforderlich sei. "Einschließlich der Rückführungen, und zwar aufgrund des Mandats und der Fähigkeiten, die diese neue Realität erfordert."

Die Kommission wird die Vorschläge im nächsten Schritt dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Verhandlung und Abstimmung vorlegen.