Kuba: Journalistin Sánchez und Oppositionelle Soler vorübergehend festgenommen

In Kuba sind die bekannte unabhängige Journalistin Yoani Sánchez sowie die Oppositionelle Berta Soler vorübergehend festgenommen worden. "Ich bin gerade nach Hause gekommen", erklärte die 51-jährige Sánchez am Donnerstag im Onlinedienst X und dankte ihren Unterstützern, "dass ihr die Nachricht über die willkürliche Festnahme verbreitet habt". Soler, die Vorsitzende der Oppositionsgruppe "Damen in Weiß", wurde nach Angaben ihres Ehemanns Ángel Moya gemeinsam mit María Cristina Labrada, einem weiteren Mitglied der Gruppe, festgenommen und mehrere Stunden später wieder freigelassen.

Sánchez sei beim Verlassen ihrer Wohnung im Stadtteil Nuevo Vedado in der kubanischen Hauptstadt Havanna von der "politischen Polizei entführt" worden, berichtete das von Sánchez geleitete Online-Medium "14ymedio". Demnach konnte sie noch eine kurze Nachricht absetzen. Sie sei gerade auf dem Weg zum Einkaufen gewesen.

Nach ihrer Freilassung erklärte Sánchez, sie werde am Freitag Details bekanntgeben über "den Schmerz und die völlige Schutzlosigkeit, in der jene leben, die keine öffentliche Sichtbarkeit haben" und die im Gefängnis seien.

"14ymedio" erklärte, Sánchez werde ein "Angriff auf die verfassungsmäßige Ordnung" vorgeworfen. Dieser Vorwurf kann in Kuba verschiedene Vergehen umfassen, darunter Handlungen, die nach Einschätzung der Behörden darauf ausgerichtet sind, das kommunistische politische System zu verändern.

Die 63-jährige Soler und Labrada seien "mitten auf der Straße, als beide das Haus verließen", das als Sitz der Organisation dient, aufgegriffen worden, teilte Solers Ehemann Moya der Nachrichtenagentur AFP mit. "Wir wissen nicht, wohin sie gebracht wurden", fügte er hinzu. Später teilte Moya AFP mit, die beiden Frauen seien nach mehreren Stunden freigelassen worden.

Sánchez hatte das regierungskritische Online-Medium "14ymedio" 2014 gegründet und leitet es seither. Wie andere unabhängige Journalisten in Kuba wird sie nach eigenen Angaben immer wieder von der Polizei schikaniert. So hindern die Behörden Reporter daran, ihre Wohnungen zu verlassen, um über bestimmte Ereignisse zu berichten.

Im Jahr 2008 erhielt Sánchez den renommierten spanischen Ortega-y-Gasset-Journalistenpreis. Im selben Jahr nahm das US-Magazin "Time" sie in seine Liste der 100 einflussreichsten Menschen der Welt auf.

Nach einem Mediengesetz von 2023 sind in Kuba nur staatliche Medien zugelassen, die von der Kommunistischen Partei kontrolliert werden. Trotzdem entstanden in den vergangenen Jahren mehrere unabhängige Online-Medien, auf die Menschen in Kuba nur über virtuelle private Netzwerke (VPN) zugreifen können.

Nach Angaben von "14ymedio" wurden in den vergangenen Wochen mehrere Mitarbeiter oppositioneller Medien festgenommen und später mit Geldstrafen oder Verwarnungen wieder freigelassen. Sánchez hatte bereits 2022 eine "repressive Wut" der kubanischen Führung gegen Andersdenkende beklagt und vor einer weiteren Unterdrückung des unabhängigen Journalismus gewarnt.

Die "Damen in Weiß" sind eine Gruppe von Ehefrauen, Müttern und anderen weiblichen Angehörigen politischer Gefangener. Sie war 2003 gegründet worden als Reaktion auf die Festnahme und Verurteilung von 75 Oppositionellen, unter ihnen auch Moya. 2005 wurden die "Damen in Weiß" mit dem Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments ausgezeichnet.

Soler wird immer wieder festgenommen, teils für mehrere Stunden, teils für einige Tage. Außerdem wird sie von den Behörden häufig daran gehindert, ihr Haus zu verlassen.

Menschen- und Presserechtsorganisationen prangerten die jüngste Repression in dem kommunistisch regierten Inselstaat an. Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) verurteilte im Onlinedienst X die Festnahme von Sánchez und forderte "ihre sofortige Freilassung, Garantien für ihre Sicherheit und ein Ende der Verfolgung des unabhängigen Journalismus". 

Auch die Organisation Amnesty International verurteilte die Festnahme der Journalistin. "Wir fordern, dass die kubanischen Behörden alle Menschen, die allein wegen der Ausübung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung festgehalten werden, unverzüglich und bedingungslos freilassen und das Recht auf Berichterstattung ohne Repressalien gewährleisten", erklärte die Organisation auf X.