SPD-Politikerin Möller: Kampfjetsystem FCAS wird nicht "als Gesamprojekt scheitern"

Trotz Berichten über ein Ende des deutsch-französischen Kampfjetprojekts FCAS glaubt die SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller an die Zukunft des Rüstungsvorhabens. Sie glaube nicht, "dass FCAS als Gesamtprojekt scheitern wird", sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende am Mittwoch im Deutschlandfunk. Möller ließ allerdings offen, ob dabei noch ein Kampfjet gemeinsam mit Frankreich entwickelt wird oder nur andere Teile des Luftkampfsystems wie Drohnen.

FCAS steht für Future Combat Air System. Zu diesem Luftkampfsystem der Zukunft sollen auch Drohnen und neuartige Kommunikationssysteme gehören. Es soll ab den 2040er Jahren das Rückgrat der deutsch-französischen Luftverteidigung bilden und die Kampfjets vom Typ Eurofighter und Rafale ersetzen. Als dritter Partnerstaat ist auch Spanien dem Projekt beigetreten. 

Streitigkeiten zwischen den beteiligten Rüstungskonzernen Dassault und Airbus verzögern das 100-Milliarden-Euro-Projekt jedoch immer wieder. Dassault-Chef Eric Trappier beansprucht dabei eine Führungsrolle, was die bislang ausgehandelte Aufgabenverteilung durcheinander bringen würde. Im Gespräch ist inzwischen, dass beide Seiten jeweils einen eigenen Kampfjet auf Grundlage einer gemeinsamen Plattform entwickeln.

"Wir wollen ein Kampfflugzeug der 6. Generation entwickeln, das brauchen wir in der Zukunft für die Luftverteidigung", sagte Möller. Allerdings sei FCAS mehr "als nur ein Kampfflugzeug". Auf Grundlage einer gemeinsamen Basis könnten dann "bestimmte Anteile national weiter entwickelt" werden. Das diene "den Ausrichtungen der jeweiligen Streitkräfte" und sei auch militärisch sinnvoll, sagte die SPD-Verteidigungspolitikerin. "So bräuchten die Franzosen Fähigkeiten, mit denen sie auch auf einem Flugzeugräger landen oder Atomwaffen tragen können, diese Fähigkeiten brauchen deutsche Luftstreitkräfte nicht." 

Bei anderen Komponenten des FCAS-Systems gebe es "eine ganze Reihe von Dingen, die gemeinsam entwickelt werden können", sagte Möller. Dabei gehe es unter anderem um die so genannte Combat Cloud, über die die einzelnen Systembestandteile kommunizieren sollen sowie Drohnen und Triebwerke. Daher gehe es "eher um eine Adaption denn um ein Ende des Gesamtprojektes", sagte Möller. 

Die SPD-Politikerin kritisierte den Führungsanspruch des Dassault-Chefs. Es könne nicht sein, dass die Vereinbarung zwischen den Regierungen mit einem "Projekt auf Augenhöhe auch in der Flugzeugentwicklung" jetzt "von Dassault-Seite aus aufgemacht wird mit einem ganz klaren Führungsanspruch durch die französische Industrieseite, und dass im Prinzip Deutschland aus der Entwicklung des Ganzen raus ist." Dadurch entstehe ein Ungleichgewicht. Die deutsche Seite wolle an FCAS festhalten, sagte Möller, "allerdings zu den Bedingungen, die gemeinsam vereinbart wurden und nicht zu den Bedingungen des Dassault-Chefs Eric Trappier."

Der SPD-Haushalts- und Verteidigungsexperte Andreas Schwarz dringt auf eine rasche Entscheidung im Ringen um das FCAS-Vorhaben. Schwarz sagte der "Rheinischen Post" vom Mittwoch, der französische Präsident Emmanuel Macron werde sich an seiner Durchsetzungskraft gegenüber Dassault messen lassen müssen. "Es nützt wenig, wenn sich die politischen Führungen in Paris und Berlin einig sind, aber die französische Industrie sich nicht an vertragliche Vereinbarungen halten will."

Schwarz betonte, das Projekt sei auf Augenhöhe konzipiert und das deutsche Parlament erwarte auch eine Umsetzung auf Augenhöhe. Aufgrund der Bedeutung und Wichtigkeit des Projektes müsse eine Entscheidung zeitnah getroffen werden. "In Europa gibt es Alternativpartner und das sollte Dassault und Macron bewusst sein", sagte der SPD-Politiker.

Das "Handelsblatt" hatte am Montag berichtet, dass es Überlegungen gebe, die Pläne für einen gemeinsamen Kampfjet aufzugeben. Macron bekannte sich jedoch darauf in einem Interview mit mehreren europäischen Zeitungen zu dem Rüstungsprojekt.