Juso-Chef lehnt Pläne für Social-Media-Verbot ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Juso-Chef Philipp Türmer lehnt die Pläne für ein Verbot von Social-Media-Plattformen für Unter-14-Jährige ab. "Ich kenne kein Konzept, wie ein solches Social-Media-Verbot funktionieren soll", sagte Türmer den Sendern RTL und ntv. Solange dies so sei, müsse man die "wirklich großen Verbrecher" ins Visier nehmen und nicht Kinder und Jugendliche. Gemeint sind die Tech-Milliardäre aus den USA.

"Man muss eher die Plattformen in die Pflicht nehmen. Man muss Mark Zuckerberg und Elon Musk in die Pflicht nehmen. Es muss Schluss sein mit kinderpornografischen Inhalten oder mit Betrug, der systematisch auf diesen Netzwerken stattfindet." Sofern sich die Betreiber nicht an die Spielregeln halten, müsse die EU entweder empfindliche Strafen auferlegen oder sogar die Netzwerke abstellen. Türmer: "Dann können wir dabei zugucken, wie plötzlich die Metaaktien in den Keller rasen. Wir können nicht mehr akzeptieren, dass sich diese Milliardäre, diese Plutokraten aus den USA, gar nicht mehr an Recht und Gesetz halten."

Auch das bestehende Verbot in Australien sei kein gutes Vorbild, findet der Juso-Chef. Dort sei "vor allen Dingen eins nach oben gegangen, nämlich die Downloadraten für VPN-Server." Der Effekt: "Wenn wir hier ein Social-Media-Verbot einführen, dann wird aus Lisa aus Ulm ganz plötzlich Lisa aus Utah und dann kann sie jedes Social-Media-Verbot umgehen." Zustimmung gibt es für die Bemühungen, Kinder und Jugendliche im Internet besser zu schützen. "Das ist eine Katastrophe, was da teilweise vor sich geht."