Merz reist am Freitag zu Gesprächen über mögliche Hormus-Mission nach Paris

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Freitag zu Beratungen über einen möglichen internationalen Einsatz zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus nach Paris. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Regierungskreisen in Berlin. Zu den Gesprächen haben Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premier Keir Starmer eingeladen. Die Bundesregierung bekräftigte ihre Bereitschaft zur Teilnahme an einem Hormus-Einsatz unter bestimmten Bedingungen.

Macron wirbt bereits seit Anfang März für einen internationalen Einsatz an der Straße von Hormus nach dem Ende der Kampfhandlungen in der Region. Die Gespräche in Paris sollen am Freitagnachmittag beginnen. Macron und Starmer wollen sie gemeinsam von Paris aus leiten, die meisten Teilnehmer sollten per Videokonferenz zugeschaltet werden.

Das französische Präsidialamt hatte am Dienstag erklärt, an den Gesprächen würden Staaten teilnehmen, "die sich an unserer Seite an einer multilateralen und rein defensiven Mission beteiligen wollen". Ziel sei es, die freie Schifffahrt durch die Meerenge wiederherzustellen, "sobald die Sicherheitsbedingungen dies erlauben". 

Ein Sprecher Starmers sagte am Dienstag, das Treffen solle "die Arbeiten an einem koordinierten, unabhängigen und multinationalen Plan zum Schutz der internationalen Schifffahrt nach Beendigung des Konflikts vorantreiben". Der britische Premier hatte am Montag gesagt, zu den Gesprächen seien mehr als 40 Staaten eingeladen worden. Frankreichs Außenminister Jean-Noel Barrot sagte, an vorbereitenden Beratungen hätten "mehrere Dutzend Länder" teilgenommen.

"Wir sind bereit, uns an einer solchen Mission zu beteiligen, weil die freie Seeschifffahrt in der Straße von Hormus große Bedeutung für uns und für die gesamte Welt hat", sagte Vize-Regierungssprecher Sebastian Hille am Mittwoch in Berlin. Dafür nannte er wie schon Merz vergangene Woche als Bedingungen einen Friedensschluss, ein Mandat und ein "tragfähiges Konzept".

Auf die Frage, wie fortgeschritten die Planungen für einen möglichen deutschen Hormus-Einsatz sind, antwortete Hille, "die Prozesse" dazu seien im Gange. Wichtig sei, dass die drei genannten Kriterien erfüllt seien. Die Bundesregierung fordere in diesem Zusammenhang den Iran dazu auf, eine freie Schifffahrt in der Straße von Hormus zu ermöglichen. 

Eine Wiederaufnahme der US-iranischen Gespräche zur Beendigung des Krieges würde die Bundesregierung nach Hilles Worten "nachdrücklich begrüßen". Es müsse weiter das Ziel sein, "auf diplomatischem Weg ein dauerhaftes Ende des Krieges auszuhandeln". Das habe Merz auch in seinem jüngsten Gespräch mit US-Präsident Donald Trump "sehr deutlich gemacht".

Trump hatte am Samstag nach US-iranischen Gesprächen in Pakistan zunächst eine bevorstehende Freigabe der Straße von Hormus verkündet. Einen Tag später verkündete er jedoch eine US-Blockade der Meerenge für alle Schiffe, die iranische Häfen ansteuern. Diese trat am Montag in Kraft.

Seit Beginn des Iran-Kriegs ist die Straße von Hormus, durch die normalerweise rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports abgewickelt wird, de facto gesperrt. Die Blockade hat weltweit die Preise für Öl und Flüssiggas in die Höhe getrieben.