"Ergebnis ist niederschmetternd": Kubicki wertet Wahlen als Rückschlag für FDP

Der FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat die Niederlagen seiner Partei bei den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern als Rückschlag gewertet. "Das Ergebnis ist in beiden Bereichen niederschmetternd, aber es bringt uns im Zweifel nicht um", sagte Kubicki am Montag in Berlin. Er räumte ein, "dass jede Niederlage dieser Art die Erzählung schwieriger macht: Beim nächsten Mal wird es auf jeden Fall funktionieren."

Ein weiteres Problem für die FDP sei die Schwächung des Wunsch-Koalitionspartners CDU. "Mit einer schwachen Union verlieren wir auch einen wesentlichen Teil der Geschichte", sagte Kubicki. Die FDP könne dann nicht mehr argumentieren, in einer Koalition mit der ihr nahe stehenden CDU das Land zu reformieren. "Das wird dann auch immer schwerer zu erzählen", sagte er.

Zugleich wies Kubicki darauf hin, dass einige Umfragen die FDP bundesweit wieder bei fünf Prozent sähen. Dies deute darauf hin, "dass die Marke FDP nicht beschädigt ist". Als Ziel strebe er einen Wiedereinzug in die Landtage bei den Wahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein im kommenden April an.

Kubicki warb um Verständnis dafür, dass das Wiedererstarken der FDP nach seiner Wahl im Parteichef im Mai noch Zeit brauche: "Die Idee, Kubicki kommt und schon ist die FDP bei zehn Prozent, kann nur jemand haben, der von Politik und Kommunikation nichts versteht." Er selbst werde sich weiterhin um Sichtbarkeit bemühen, sagte er. In der FDP-Führung herrsche "Konsens, dass wir pointierter auftreten müssen als in der Vergangenheit - das kann mit der Person Kubicki was zu tun haben, mit seiner klaren Sprache".

Die Liberalen waren bei beiden Landeswahlen am Sonntag an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. In Mecklenburg-Vorpommern schieden sie mit nur 1,0 Prozent aus dem Landtag aus. In Berlin kamen sie auf 2,5 Prozent; dort waren sie auch bislang schon nicht im Abgeordnetenhaus vertreten. Auch bei den drei vorangegangenen Landtagswahlen in diesem Jahr - in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt - waren sie aus den jeweiligen Landtagen ausgeschieden.