Newsom: Trumps Präsidentschaft nach den Kongresswahlen in bisheriger Form vorbei

Nach Ansicht des Gouverneurs des US-Bundesstaates Kalifornien, Gavin Newsom, wird die Präsidentschaft von Donald Trump nach den Kongresswahlen im November in ihrer bisherigen Form vorbei sein. "Wir holen uns das Repräsentantenhaus zurück", sagte der Hoffnungsträger der oppositionellen Demokraten der Nachrichtenagentur AFP und zwei anderen Medien nach einem UN-Klimagipfel in New York. "Trumps Präsidentschaft, so wie wir sie kennen, endet im November".

Bei den Kongresswahlen am 3. November zur Hälfte von Trumps zweiter Amtszeit droht dessen Republikanern der Verlust ihrer bisherigen Mehrheiten im Repräsentantenhaus und Senat. Die republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus erscheint dabei besonders stark gefährdet. Sollten die Demokraten zumindest eine der beiden Kongresskammern erobern, können sie zahlreiche Vorhaben des Präsidenten blockieren. 

"Donald Trump möchte das 19. Jahrhundert wieder herstellen", sagte Newsom. "Er hat den Rückwärtsgang für Amerika eingelegt." Wer immer bei Präsidentschaftswahl 2028 für die Demokraten antrete, werde der kommende Präsident der Vereinigten Staaten sein, zeigte sich Newsom überzeugt. Der 58-Jährige gilt selbst als möglicher Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten.

Allerdings lässt Newsom bislang offen, ob er antreten wird. Er schloss in dem Interview nicht aus, dass die linksgerichtete Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez aus New York Kandidatin der Demokraten werden könnte. "Die Annahme, dass eine Frau nicht gewinnen kann, ist eine Beleidigung", sagte der Gouverneur.

Newsom äußerte sich nicht dazu, ob er bei den Präsidentschaftsvorwahlen der Demokraten gegen Ocasio-Cortez antreten würde. Unlängst hatte er seine Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur jedoch für den Fall ausgeschlossen, dass Ex-Vizepräsidentin Kamala Harris erneut antritt. Harris kommt ebenfalls aus Kalifornien.

Newsom ist seit Anfang 2019 Regierungschef von Kalifornien. 2022 wurde er für vier weitere Jahre von den Wählerinnen und Wählern des bevölkerungsreichsten US-Bundesstaats im Amt bestätigt. Mehr als zwei Amtsperioden sind ihm nicht erlaubt.