Koalitiongespräche für Rot-Grün-Rot in Berlin: Eralp zum Auftakt optimistisch

In Berlin haben am Montag die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer rot-grün-roten Regierung begonnen. Dazu kamen Spitzenvertreter von Linken, Grünen und SPD im Abgeordnetenhaus der Hauptstadt zusammen. Zu den Verhandlungsdelegationen gehören unter anderem die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, SPD-Landeschef Steffen Krach und Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf.

Eralp gab sich vor Beginn der Verhandlungen optimistisch. Linke, Grüne und SPD seien sich in vielen Punkten bereits einig, sagte sie am Montagmorgen vor Journalisten. Sie verwies unter anderem auf die Themen Vergesellschaftung, Mieten, Wirtschaft und Klima. Es gehe um eine "gemeinsame Vision" für Berlin. Rot-Grün-Rot habe ein "klares Votum" der Menschen für die Regierungsbildung, sagte Eralp.

Als letzter der drei potenziellen Partner hatte die Linke am Samstag die Aufnahme von Koalitionsgesprächen gebilligt, ein Landesparteitag stimmte mit überwältigender Mehrheit für die Verhandlungen. SPD und Grüne hatten bereits zuvor grünes Licht dafür gegeben. Grundlage der Gespräche ist ein zwischen den Parteien erarbeitetes Sondierungspapier, das unter anderem die Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer privater Immobilienunternehmen in Berlin vorsieht.

Die Linke hatte die Abgeordnetenhauswahl vor rund sechs Wochen gewonnen, die CDU wurde zweitstärkste Kraft. Bestrebungen zur Bildung einer Regierung aus Linken, Grünen und SPD werden unter anderem auch von Antisemitismusvorwürfen gegen einzelnen Mitglieder der Linken überschattet. Vor allem in der SPD gibt es Vorbehalte gegen Rot-Grün-Rot. Die Parteibasis soll nach Abschluss der Gespräche per Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag entscheiden.

Auch Grünen-Landesvorsitzende Nina Stahr zeigte sich zuversichtlich. "Diese Regierung kann ein Aufbruch sein", sagte sie vor Beginn der Gespräche am Montag. Die potenziellen Partner gingen mit großem Rückhalt aus ihren Parteien in die Verhandlungen. Zur Wahrheit gehöre aber auch, dass die Verhandler einige Themen erst im Laufe der Gespräche "wirklich vertiefen".