Erstmals nach Wahl in Israel: Oppositionsblock unter Eisenkot kommt zu Beratungen zusammen

In Israel ist eine Woche nach der Parlamentswahl erstmals das Oppositionsbündnis um den ehemaligen Generalstabschef Gadi Eisenkot zusammengekommen, um über eine Strategie zu Ablösung des amtierenden Regierungschefs Benjamin Netanjahu zu beraten. Spitzenvertreter der Parteien aus dem Bündnis trafen sich am Dienstag im Wohnort Eisenkots, der nördlich von Tel Aviv gelegenen Küstenstadt Herzlia, einem Zentrum der Technologiebranche. Uneins sind sich die Oppositionsparteien darüber, ob arabische Parteien an einer Regierung beteiligt werden sollen.

Bei der Wahl vor einer Woche war der rechtsreligiöse Block um Netanjahu auf 53 Sitze gekommen. Das Oppositionsbündnis des Mitte-Rechts-Kandidaten Eisenkot kam auf 48 Sitze. Keines der beiden Lager erreichte die für eine absolute Mehrheit im Parlament nötigen 61 Sitze. Die beiden überwiegend arabischen Listen Raam und Vereinigte Liste sicherten sich zusammen 19 Sitze, so viele wie noch nie. Ein Bündnis von Eisenkots Block mit beiden israelisch-arabischen Parteien käme rechnerisch auf 67 Abgeordnete in der Knesset. 

Die arabischen Parteien könnten Eisenkots Block somit zu einer parlamentarischen Mehrheit verhelfen. Auch deren Vertreter haben jedoch unterschiedliche Auffassungen über eine mögliche Kooperation. Bei dem Treffen in Herzlia waren keine arabischen Politiker vertreten. 

Alle Parteivorsitzenden des Oppositionsblocks hatten Eisenkot zuvor ihre Unterstützung bei der Bildung einer Regierung zugesichert. Der ehemalige Regierungschef Jair Lapid, der die Opposition im aktuellen Parlament anführt, warnte beim Eintreffen in Herzlia, Netanjahu unterstütze einen "gefährlichen Versuch, die Wahl zu annullieren". Netanjahu und seine Verbündeten haben den arabischen Parteien Wahlbetrug vorgeworfen.

"Was wir jetzt tun müssen, ist, eine Regierung zu bilden, denn das Verhalten der vergangenen Tage zeigt uns nur wieder, dass wir Netanjahu und seine Leute aus dem Büro des Premierministers entfernen müssen", sagte Lapid vor Journalisten. "Sie haben dem Staat Israel und dem Volk Israel bereits genug Schaden zugefügt", betonte er.

Yousef Jabareen, der Vorsitzende der größten arabischen Partei Vereinigte Liste, sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Opposition müsse die "politische Realität" akzeptieren und sich mit den arabischen Parteien zusammentun, um Netanjahu abzusetzen. Arabische Israelis sind Nachkommen der Palästinenser, die nach der Gründung Israels im Jahr 1948 in dem Staat geblieben sind. Sie machen heute rund 20 Prozent der Bevölkerung aus.