Tusk: Versuchte Provokation an Grenze zu Kaliningrad verhindert

Polen hat nach Angaben von Regierungschef Donald Tusk in der Nacht zum Dienstag eine mögliche Provokation an der Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad verhindert. "Uns ist es gelungen, Provokationsversuche abzuwenden - falls dies tatsächlich die Absicht war", sagte Tusk am Dienstag vor Journalisten.

Er sei kurz nach Mitternacht über verdächtige Aktivitäten an der Grenze im Norden Polens informiert worden, sagte Tusk. Die Sicherheitskräfte hätten daraufhin rasch die erforderlichen Einsatzkräfte und Mittel mobilisiert. Welche Aktivitäten konkret beobachtet wurden, erläuterte er nicht.

Die Geheimdienste Polens und verbündeter Nationen hätten bereits seit Wochen vor möglichen Sabotageakten oder schwerwiegenderen Provokationen an der Grenze zu Russland gewarnt, sagte Tusk weiter. Dazu habe auch die Möglichkeit gehört, dass Bewaffnete auf polnisches Gebiet vordringen. Der Regierungschef warnte vor anhaltenden Spannungen und einer weiteren Eskalation von russischer Seite. Die Sicherheitskräfte müssten wachsam bleiben.

Zur Frage, ob es sich tatsächlich um eine Provokation gehandelt habe, sagte Tusk: "Natürlich werden wir das niemals vollständig bestätigen können." 

Die Spannungen an der Grenze zu Kaliningrad hatten zuletzt zugenommen. Ende September drang nach Angaben der polnischen Armee ein aus der russischen Exklave gestarteter Militärhubschrauber kurzzeitig in den polnischen Luftraum ein. Die Armee warf Russland damals vor, die Bereitschaft der polnischen Luftverteidigung testen zu wollen.

Die polnische Regierung lockerte Ende September die Regeln für den Abschuss fremder Fluggeräte. Kampfpiloten dürfen seitdem auch auf Grundlage von Radardaten über einen Abschuss entscheiden. Zuvor war eine Sichtidentifizierung nötig gewesen. Zugleich lässt Polen seine Grenze zu Russland und Belarus im Rahmen des Projekts "Ostschild" verstärken. An den Befestigungsarbeiten sind auch Bundeswehrsoldaten beteiligt.

Das EU- und Nato-Mitglied Polen gehört zu den wichtigsten Unterstützern der Ukraine und ist ein zentraler Umschlagplatz für westliche Waffen- und Hilfslieferungen. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 hat Warschau Moskau wiederholt Sabotage vorgeworfen. Im September warnte Tusk unter Berufung auf Geheimdienstinformationen vor möglichen russischen "hybriden Angriffen" mit Drohnen und Raketen auf Verbündete der Ukraine.