Waldbrand-Rauchwolken aus Indonesien: Singapur will Strafen deutlich erhöhen

Angesichts der Giftwolken durch die heftigen Waldbrände im Nachbarland Indonesien will Singapur sein Gesetz zur grenzüberschreitenden Luftverschmutzung deutlich verschärfen. Das Parlament des Stadtstaats beriet am Mittwoch über eine Reform, die Haftstrafen einführt sowie höhere Strafen für die an der Verursachung von Waldbränden beteiligten Unternehmen vorsieht. 

"Wir brauchen bessere Möglichkeiten, um Informationen zu erhalten und zu überprüfen, komplexe Beziehungen zwischen Unternehmen nachzuverfolgen und bedeutende Konsequenzen für Einrichtungen zu verhängen, die sich unangemessen verhalten", erklärte Singapurs Ministerin für Umwelt und Nachhaltigkeit, Grace Fu. Außerdem müsse ihr Land die Möglichkeit bekommen, "früher einzuschreiten, bevor der Rauch Singapur erreicht".

Singapur hatte bereits 2014 ein Gesetz zur grenzüberschreitenden Luftverschmutzung verabschiedet. Dessen Umsetzung stieß allerdings auf Hürden in Zusammenhang mit Fragen nach juristischen Zuständigkeiten sowie auf Probleme, für die Verfahren Beweise aus dem Ausland zu erhalten.

In den vergangenen Wochen hatten heftige Brände im indonesischen Teil der Insel Borneo sowie auf Sumatra dichte Rauchwolken verursacht, die die Nachbarländer Malaysia und Singapur erreichten und sogar bis zu den Philippinen zogen. Dies hatte in Singapur Verärgerung ausgelöst und den Druck auf die dortige Regierung erhöht, Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

Laut dem neuen Gesetzentwurf sollen die Strafen für an Waldbränden beteiligte Unternehmen verzehnfacht werden. Der Tagessatz soll demnach auf umgerechnet bis zu 711.000 Euro steigen, die Höchstgrenze für Geldstrafen auf insgesamt rund 14 Millionen Euro. Außerdem soll die Regierung die Befugnis erhalten, auf Kosten der beteiligten Unternehmen unabhängige Brandinspekteure zu entsenden. Unternehmen, die Dritte für Brände auf ihrem Land verantwortlich machen, sollen künftig nachweisen müssen, dass sie ausreichende Brandschutzvorkehrungen ergriffen haben.

Die Waldbrände in Indonesien werden derzeit durch die Trockenheit im Zusammenhang mit dem Klimaphänomen El Niño verstärkt. Laut dem Entwaldungsmonitor Nusantara Atlas wurden dadurch in den ersten neun Monaten dieses Jahres mehr als 1,9 Millionen Hektar Land zerstört.