FDP-Bundesparteitag: Kubicki schaut zuversichtlich auf kommende Wahlen

FDP-Chef Wolfgang Kubicki blickt zuversichtlich auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr. Er sei sicher, dass die Freien Demokraten im nächsten Jahr "wieder da sind", sagte Kubicki am Sonntag auf einem FDP Bundesparteitag in Berlin. Deutschland brauche "wieder eine Stimme der Freiheit in den Parlamenten". Das gesamte Parteiensystem sei aber im Umbruch, wodurch es schwieriger werde, durchzudringen.

"Das Land braucht Freie Demokraten, wir müssen es aber besser begründen, wir müssen wieder eine Farbe haben", sagte Kubicki. "Wir müssen im Bewusstsein der Menschen wieder da sein als die Freiheitskraft, die das Leben der Menschen verbessert."

Im kommenden Frühjahr wird in Schleswig-Holstein, im Saarland, in Nordrhein-Westfalen und Bremen sowie im Herbst dann in Niedersachsen gewählt. Bei den fünf Landtagswahlen im laufenden Jahr war die FDP an der Fünfprozenthürde gescheitert. Auch im Bundestag ist sie nicht mehr vertreten.

Mit einer Strukturreform, die die FDP auf ihrem Bundesparteitag verabschieden wollte, will sie sich zur "modernsten Partei" in Deutschland machen. Eine interne Reform sieht vor, dass die FDP künftig von einer Doppelspitze geführt werden kann, dass der Bundesvorsitzende künftig nicht mehr in einer Regierung eintreten soll und dass über Koalitionsverträge in Mitgliedervoten entschieden wird. 

Kubicki warb dafür, die soziale Marktwirtschaft und damit die Demokratie zu stärken. Angesichts des Verlusts von monatlich 15.000 Industriearbeitsplätzen in Deutschland hätten die Menschen Angst um die Zukunft. "Ich will nicht, dass sie an der Problemlösungsfähigkeit der Demokratie zweifeln, weil die politischen Entscheidungsträger ihre Aufgabe nicht erfüllen", sagte er. Die Regierungspolitik dürfe nicht dazu führen, dass die Extreme stärker werden.

"Wenn wir hier nicht schnell umschwenken, werden wir mehr verlieren als nur Geld. Wir verlieren dann den Glauben daran, dass die Demokratie unsere Interessen am besten schützt", sagte Kubicki.