Erste Gespräche seit Februar: Ukraine und Russland verhandeln wieder

In Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten haben am Dienstag erstmals seit Februar wieder Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland stattgefunden. "Wir hoffen, einen dauerhaften Frieden zu erreichen", sagte der ukrainische Verhandlungsführer Rustem Umerow zu Beginn der Gespräche, bei denen die USA vermitteln. Bei einem separaten Treffen zuvor verständigten sich Vertreter der USA und der Europäer auf eine "starke Sicherheitsordnung" in Europa, die auf der Nato aufbauen müsse. 

Bilder aus Abu Dhabi zeigten den Verhandlungsraum mit der russischen und der ukrainischen Delegation sowie den US-Vermittlern Steve Witkoff und Jared Kushner. Zwischen ihnen war der emiratische Außenminister Abdullah bin Sajed Al Nahjan platziert. Später erklärte ein Mitglied der ukrainischen Delegation, die Gespräche seien am Dienstag vorerst beendet worden. Sie würden am Mittwoch wieder aufgenommen.

Er habe "keine besonderen Erwartungen", sagte ein ranghoher ukrainischer Vertreter der Nachrichtenagentur AFP zu den Verhandlungen. "Wir werden sehen, wie sich die Dinge entwickeln", fügte er hinzu. Ein US-Beamter sagte, sowohl Kiew als auch Moskau hätten ihre Positionen im Vorfeld "ein wenig flexibilisiert". Auch Kushner sagte, die Differenzen hätten sich verringert. 

In der vergangenen Woche hatte US-Präsident Donald Trump ein "sehr großes" Abkommen in Aussicht gestellt, das auch "ganz Europa" betreffen könnte. Die Ankündigung hatte Befürchtungen in Europa geweckt, bei einem möglichen Abschluss übergangen zu werden. Noch zum Auftakt der Gespräche in Abu Dhabi warb Kushner für eine neue Sicherheitsordnung in Europa - eine Forderung, die auch Russland immer wieder erhoben hatte. 

In Abu Dhabi waren die Europäer sowie Entsandte der Nato und der EU nun zwar vertreten, saßen allerdings nicht mit am Verhandlungstisch. Bei einem Treffen der europäischen und ukrainischen Vertreter mit der US-Delegation im Vorfeld der russisch-ukrainischen Gespräche wurde im Rahmen einer gemeinsamen Erklärung nun aber betont, dass die Nato weiter "im Zentrum der kollektiven Verteidigung" in Europa stehen müsse. Von einer Neuordnung der Sicherheitsarchitektur war in dem Papier nicht die Rede.

Die Europäer und die US-Vertreter betonten darüber hinaus die "Souveränität" und "territoriale Integrität" der Ukraine. Kiew müssten nach einem Kriegsende außerdem "glaubwürdige Sicherheitsgarantien" geboten werden, hieß es in der gemeinsamen Erklärung weiter. Der deutsche Regierungssprecher Stefan Kornelius erklärte im Onlinedienst X, die Europäer seien "eng" in die Verhandlungen eingebunden. 

Knackpunkt in den Verhandlungen war zuletzt unter anderem ein von Moskau geforderter Rückzug ukrainischer Truppen aus dem gesamten Donbass. Kiew weigert sich, die Gebiete aufzugeben und verlangt seinerseits starke Sicherheitsgarantien, um Moskau von einem neuerlichen Angriff abzuhalten. Die Stationierung ausländischer Truppen in der Ukraine im Rahmen einer solchen Sicherheitsübereinkunft lehnt wiederum Moskau ab.

Unterdessen traf der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu Gesprächen mit den Staats- und Regierungschefs der nordischen Länder in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen ein. Bei dem Treffen ging es um die weitere militärische Unterstützung der Ukraine, deren Luftverteidigung und die Sicherheit der Infrastruktur gehen. 

"Fast fünf Jahre nach der groß angelegten Invasion fallen weiterhin Bomben auf Zivilisten, auf Hilfszentren sowie auf Anlagen zur Wasser- und Wärmeversorgung. Deshalb müssen wir standhaft bleiben", sagte die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Ihre Regierung kündigte an, der Ukraine weitere Militärhilfen in Höhe von rund 642 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. An dem Treffen nehmen auch der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson, der norwegische Regierungschef Jonas Gahr Störe und ihr finnischer Kollege Petteri Orpo teil. 

Nach russischen Angriffen fiel in sechs Regionen in der Ukraine unterdessen der Strom aus. "Aufgrund der feindlichen Angriffe auf Energieanlagen gibt es seit heute Morgen Stromausfälle in den Regionen Dnipropetrowsk, Donezk, Kiew, Sumy, Charkiw und Tschernihiw", erklärte der Netzbetreiber Ukrenergo am Dienstag. Mitarbeiter "sind rund um die Uhr im Einsatz, um beschädigte Ausrüstung zu reparieren und die Stromversorgung ukrainischer Haushalte so schnell wie möglich wiederherzustellen".