Israels Präsident ruft bei erster Parlamentssitzung nach Wahl zu Kompromissen auf

Israels Präsident Isaac Herzog hat bei der ersten Sitzung des vor zwei Wochen neu gewählten Parlaments zu Kompromissen zwischen den politischen Lagern aufgerufen. "Reichen Sie einander die Hand für Kompromisse, auch ihren Rivalen", sagte Herzog am Dienstag vor den Abgeordneten. Am Sonntag hatte Herzog den bisherigen Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot mit der Regierungsbildung beauftragt, nachdem weder dessen Oppositionsbündnis noch das rechtsreligiöse Lager des amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bei der Parlamentswahl eine Mehrheit errungen hatte.

Vor der ersten Sitzung des neu gewählten Parlaments betonte Eisenkot, er sei "in dieser komplexen Situation" entschlossen, so schnell wie möglich eine Regierung zu bilden. Eisenkot hatte in der Vergangenheit eine von den israelisch-arabischen Parteien unterstützte Minderheitsregierung ins Spiel gebracht. Denkbar wäre auch eine Regierung der nationalen Einheit. Sowohl Eisenkot als auch Netanjahu beharren darauf, in einer solchen Konstellation die Regierungsführung zu übernehmen.

Während der Vereidigung des Chefs der linksgerichteten israelisch-arabischen Partei Vereinigte Liste, Jussef Dschabarin, kam es zu einem Zwischenruf. Der rechtsextreme amtierende Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir rief: "Wem schwört er die Treue, der (radikalislamischen) Hamas?" Später fügte er im Onlinedienst X hinzu: "Wer nicht loyal ist, gehört nicht in die israelische Knesset."

Eisenkot hat 28 Tage Zeit, eine Mehrheit von 61 Abgeordneten in der Knesset hinter sich zu vereinen. Eine Verlängerung um 14 Tage ist möglich. Sollte er scheitern, kann Herzog einen anderen Politiker beauftragen. Ist keiner erfolgreich, gibt es Neuwahlen. Wegen wiederholter Pattsituationen gab es in Israel zwischen 2019 und 2022 fünf Parlamentswahlen.