Macron fordert "klare" europäische Linie für Ukraine-Gespräche

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will eine gemeinsame europäische Linie für mögliche Gespräche über die Zukunft der Ukraine festlegen - bevor die EU einen Ukraine-Gesandten ernennt. "Europa braucht vor allem eine klare und einheitliche Vorstellung davon, was es für die Ukraine und sich selbst will", sagte Macron am Donnerstag beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Dublin.

Die europäischen Staaten bemühen sich um einen Sitz am Verhandlungstisch in den von den USA vermittelten Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte dafür eine Entscheidung über "konkrete Persönlichkeiten" gefordert. Wer das sein soll, darüber sind sich die EU-Staaten aber nicht einig.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verwies auf "bewährte Formate" wie die sogenannten E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Zusammen mit Italien und Polen sei man "gemeinsam in dieser Aufgabe unterwegs", er sehe "überhaupt kein Problem darin, dass das so bleibt", sagte er in Dublin. Andere EU-Länder sprechen sich für Vertreter der EU-Institutionen wie die Außenbeauftragte Kaja Kallas oder Ratspräsident António Costa aus.

Macron betonte in Dublin, "der Inhalt bestimmt das Format". AFP lag ein Entwurf für eine Gipfelerklärung vor, in der sich die Unterzeichner zu einem gemeinsamen europäischen Sicherheitsrahmen bekennen könnten. Nur die Ukraine könne über ihre eigene Zukunft, und nur Europa über seine eigenen Sicherheitsangelegenheiten entscheiden, heißt es darin.